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Rutte: "Warum sollte uns interessieren, was Russland über NATO-Truppen in der Ukraine denkt?"
NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat beim IISS-Verteidigungsgipfel in Prag klargestellt, dass Russland kein Mitspracherecht bei der Stationierung westlicher Truppen in der Ukraine im Zusammenhang mit möglichen Sicherheitsgarantien habe.
"Warum sollten wir uns dafür interessieren, was Russland über Truppen in der Ukraine denkt? Es ist ein souveränes Land. Russland hat damit nichts zu tun." Zugleich mahnte Rutte, Präsident Wladimir Putin nicht übermäßigen Einfluss zuzuschreiben: "Wir müssen aufhören, ihn zu mächtig zu machen."
Seine Aussagen fielen während einer Gesprächsrunde, in der er auf die Fragen von Journalisten und Vertretern der NATO-Staaten antwortete und die Prioritäten der Allianz erläuterte.
Rutte betonte die Notwendigkeit höherer Verteidigungsinvestitionen, beschleunigter Rüstungsproduktion und engerer transatlantischer Zusammenarbeit. Er empfahl allen NATO-Verbündeten, Industrieunternehmen verstärkt auf militärische Produktion umzustellen, um die Fähigkeiten der Allianz zu sichern.
Als Beispiel nannte er das Rheinmetall-Werk im niedersächsischen Unterlüß, das nach seiner Schilderung rund 500 neue Arbeitsplätze geschaffen habe. Außerdem warnte Rutte vor der langfristigen strategischen Kooperation Russlands, Chinas, Irans und Nordkoreas, deren militärische Zusammenarbeit auf ein bislang nie dagewesenes Niveau anwachse – wie es laut dem NATO-Generalsekretär jüngst zu beobachten gewesen sei: "Schauen Sie nur auf die Bilder aus Peking in den letzten Tagen und das Händeschütteln."
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