"Ein echter Quantensprung" – Kabinett beschließt Turbo-Gesetz für Bundeswehrbeschaffung
Ziel: weniger Bürokratie, schnellere Direktvergaben, bessere Ausrüstung. Die bereits 2022 im Zuge der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen "Zeitenwende" eingeführten Sonderregelungen für vereinfachte Vergabeverfahren sollen nun bis zum Jahr 2035 gelten.
Ein zentraler Hebel sei, so Reiche, dass künftig ausnahmslos alle militärischen und zivilen Bedarfe der Bundeswehr nach vereinfachtem Verfahren beschafft werden könnten und die Truppe "technologisch auf der Höhe der Zeit" ausgestattet werde. Die Wertgrenzen für Direktvergaben sollen dabei auf eine Million Euro für Bauleistungen und 443.000 Euro für sonstige Leistungen steigen. Nach Angaben von Pistorius könnten mit dem Gesetz rund 12.000 Aufträge schneller vergeben werden. Außerdem erleichtere das Gesetz Vorauszahlungen an Start‑ups und fördere die Interoperabilität mit NATO‑Partnern.
"Man kann ohne Übertreibung sagen, dieser Gesetzentwurf ist für die Bundeswehr, für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und eine schnellere Beschaffung ein echter Quantensprung", so Pistorius.
Das Gesetz geht nun in das parlamentarische Verfahren. Eine große Reform der militärischen Infrastrukturplanung ist für den Herbst angekündigt.
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