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Dänemark übernimmt EU-Ratsvorsitz: Ohne die Ukraine ist die europäische Familie nicht vollständig

Bei der Übergabe der EU-Ratspräsidentschaft an Dänemark in der Ostküstenstadt Aarhus hat ein Thema die Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag klar dominiert: die Ukraine.

Frederiksen und von der Leyen skizzierten die Prioritäten der kommenden sechs Monate unter dänischer Ratspräsidentschaft. Neben der Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben und einer strengeren Asylpolitik liegt das Hauptaugenmerk vor allem auf der weiteren Unterstützung für Kiew. "Die Ukraine ist Teil unserer europäischen Familie", betonte Frederiksen. Sie verwies auf den – wie Medien berichten – "überraschenden" Besuch von Präsident Wladimir Selenskij und erklärte: "Unsere europäische Familie wäre nicht vollständig ohne seine Anwesenheit."

Die dänische Regierungschefin machte deutlich, dass Dänemark die Ratspräsidentschaft nutzen wolle, um den EU-Beitrittsprozess der Ukraine zu beschleunigen. Dabei kündigte sie verstärkte militärische Hilfe für Kiew sowie weitere Sanktionen gegen Moskau an.

Selenskijs Besuch erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die US-Regierung angekündigt hat, bestimmte Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen. Dies geschieht zugleich, während sich Ursula von der Leyen einem anstehenden Misstrauensvotum stellen muss.

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