Kurzclips

"Ein Drittel aller Bundeseinnahmen geht zur Rüstung?" – Warweg hakt nach

Wie aus dem von Finanzminister Lars Klingbeil vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 hervorgeht, soll der Verteidigungshaushalt bis 2029 auf über 150 Milliarden Euro pro Jahr steigen.

Bei der Bundespressekonferenz am Mittwoch wies NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg darauf hin, dass dies insgesamt ein Drittel der Einnahmen des Bundes entspreche, die in militärische Rüstung fließen würden. Angesichts dieser beeindruckenden Zahlen fragte Warweg die Bundesregierung, welche Auswirkungen dies auf andere soziale, wirtschaftliche und gesundheitliche Bereiche haben werde.

Regierungssprecher Steffen Meyer entgegnete, dass Investitionen in "Sicherheit" nicht "aus Spaß" getätigt würden, sondern der "Bedrohung durch Russland für Deutschland und Europa" Rechnung trügen.

Mehr zum ThemaMerz-Rede: Der (Alb-)Traum von Deutschland als Militärmacht ist zurück

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.