Pistorius skizziert Weg zu fünf Prozent Militärausgaben
"Wladimir Putin spielt offenbar weiter auf Zeit", so der SPD-Politiker.
Um den Druck zu erhöhen, fordert der deutsche Verteidigungsminister weitere Sanktionen gegen Russland: "Das wirksamste Sanktionsmittel ist das weitere Abschneiden der Geldzuflüsse aus Energieverkäufen für Russland." Der Geldstrom müsse zu "einem Rinnsal werden".
Pistorius äußerte sich auch zur Erhöhung der Militärausgaben.
In der vergangenen Woche hatte sich Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) bei einem NATO-Treffen in der Türkei für eine massive Erhöhung der Militärausgaben ausgesprochen und sich damit hinter die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach fünf Prozent der Wirtschaftsleistung gestellt. Das entspräche etwa der Hälfte des Bundeshaushaltes für das Jahr 2025.
Pistorius erklärte nun, wie das erreicht werden soll: Die Militärausgaben sollen über einen Zeitraum von fünf bis sieben Jahren um 0,2 Prozentpunkte pro Jahr steigen.
Mehr zum Thema - Kiesewetter will 460.000 deutsche Soldaten – auch Frauen
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.