Kurzclips

"Wir haben viel geleistet" – Habeck senkt Konjunkturprognose für 2025

Trotz schlechter Wirtschaftszahlen erteilt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sich selbst eine exzellente Note: "Wir haben in dieser Legislaturperiode viel geleistet und viel geschafft", sagte er bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes.

"Die Diagnose ist ernst", mit diesen Worten hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) am Donnerstag die Pressekonferenz zur Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2025 eröffnet. Auch in diesem Jahr wird es kein Wirtschaftswachstum geben. Der Noch-Minister musste sein noch im Herbst 2024 versprochenes Plus von 1,1 Prozent auf nur noch 0,3 Prozent senken. Der Sachverständigenrat der Wirtschaft, die "Wirtschaftsweisen", hatte Habeck schon im Herbst widersprochen und nur 0,4 Prozent Wachstum prognostiziert.

Der Grünen-Politiker sieht drei Gründe für das Ausbleiben des wirtschaftlichen Aufschwungs: So hätte durch das Scheitern der Ampel-Regierung, die ihre "Wachstumsinitiative", die unter anderem Maßnahmen zur Senkung der Strompreise und Anreize für längere Arbeitszeiten beinhaltete, nicht umgesetzt werden können. Auch die Neuwahl, vor der er immer gewarnt habe, sei schuld an der Stagnation, ebenso wie "außen- oder geopolitische Unsicherheiten auf den Märkten, vor allem durch die Wahl von Donald Trump".

Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands der vergangenen Jahrzehnte stellte der frühere Kinderbuchautor sich und der Bundesregierung ein gutes Zeugnis aus: "Wir haben in dieser Legislaturperiode viel geleistet und viel geschafft."

Dabei hob er den Ausbau der "erneuerbaren Energien" besonders hervor.

Mehr zum Thema - Kanzlerkandidat Robert Habeck – "Eigentlich wäre sein Rücktritt jetzt schon fällig"

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.