Kurzclips

"Herr Habeck, soll man Anträge zurückhalten, nur weil die Falschen dafür stimmen könnten?"

"Herr Habeck, soll man Anträge zurückhalten, nur weil möglicherweise die Falschen dafür stimmen könnten?", fragt WELT-Reporterin Isabell Finzel auf dem Wahlparteitag der Grünen am Sonntag in Berlin. Die Antwort von Kanzlerkandidat Robert Habeck hat's in sich: "Ja, so ist es", sagt er und führt aus: "Wir haben uns verabredet, Herr Merz hat das vorgeschlagen und das war weise gesprochen, in einer Phase, wo es keine stabile Mehrheit für die Regierung gibt, halten wir uns keine Show-Anträge vor."

Habecks Empörung gilt der Bereitschaft der CDU, ihre Anträge zur Migration notfalls mit Stimmen der AfD und dem BSW durchzubringen.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.