Rumänien: Massenproteste gegen Annullierung der Präsidentschaftswahlen in Bukarest
Auf Initiative der nationalistischen Partei AUR (Alianța pentru Unirea Românilor) ist es am Sonntag in Bukarest zu Großdemonstrationen gekommen. Anlass ist die Entscheidung des Verfassungsgerichts, den ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl im Jahr 2024 wegen des Verdachts auf Manipulation und unklarer Finanzierungsquellen für ungültig zu erklären. Die ursprünglich für den 8. Dezember geplante Stichwahl konnte daher nicht stattfinden, die Präsidentschaftswahlen sollen nun im Mai 2025 wiederholt werden.
Die Proteste sind Teil einer Serie von Demonstrationen, die seit der Annullierung des ersten Wahlgangs im Dezember 2024 in verschiedenen Städten Rumäniens stattfinden und nun ihren bisherigen Höhepunkt erreicht haben. Nach Angaben der AUR sollen mehr als 50.000 Menschen am Sonntag an der Kundgebung teilgenommen haben. Die Demonstranten zogen von zentralen Orten wie dem Universitätsplatz über die Piața Victoriei zum Cotroceni-Palast und forderten eine Neuansetzung der Stichwahl.
Angeführt wurden die Proteste von George Simion, dem Vorsitzenden der AUR, die den parteilosen Kandidaten Călin Georgescu unterstützte. Georgescu erhielt im ersten Wahlgang überraschend 22,94 Prozent der Stimmen und ließ damit mehrere etablierte Kandidaten hinter sich. In westlichen Medien wird Georgescu häufig als "prorussischer Populist" oder "Rechtsextremist" bezeichnet. Sein Wahlkampf konzentrierte sich auf die rumänische Souveränität, traditionelle Werte und eine Annäherung an Moldawien.
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