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Regierungssprecher: Scholz will Eskalation vermeiden – Nein zu Taurus bleibt

In der Bundespressekonferenz hat Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag bestätigt, dass die Bundesregierung über die US-Amerikanische Freigabe von ATACMS-Schlägen auf russisches Territorium informiert war. An der ablehnenden Haltung des Bundeskanzlers zu Taurus-Lieferungen werde sich dadurch jedoch nichts ändern.

Nach übereinstimmenden Medienberichten, dass die USA unter Joe Biden, nicht Kamala Harris, der Ukraine erlaubt hat Angriffe mit US-Langstreckenraketen auf Russland durchzuführen, reagiert das Kanzleramt zu Wochenbeginn über einen Regierungssprecher.
Dieser gab in der Bundespressekonferenz am 18. November zu Protokoll, dass Bundeskanzler Olaf Scholz auch weiterhin keinen Anlass sieht, seine Haltung zum Thema Waffenlieferungen zu überdenken. Scholz habe sich in der Frage "klar festgelegt" und mitgeteilt, er werde seine Haltung "auch nicht mehr ändern".

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