Kurzclips

Ampel-Sicherheitspaket: Teilweise Ablehnung durch den Bundesrat

Nach der Messerattacke in Solingen Ende August hat sich die Debatte über angemessene Sicherheitsvorschriften in der deutschen Gesellschaft verschärft.

Nun wurde ein von der Ampelkoalition vorgeschlagenes Maßnahmenpaket im Bundestag verabschiedet, allerdings mit einem Knirschen. Es handelt sich um zwei Gesetzentwürfe "zur Verbesserung der inneren Sicherheit" und "zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung".

Mehr zum Thema - Ampel-Sicherheitspaket: Teilweise Ablehnung durch den Bundesrat

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.