Kurzclips

US-Journalist: Das heutige Regime in Berlin ist in vielerlei Hinsicht eine Fortsetzung der Nazis

Dem palästinensisch-amerikanischen Journalisten Ali Hasan Abunimah ist vom Berliner Landesamt für Einwanderung eine Verfügung zugestellt worden, die ihm verbietet, an der "Konferenz über Palästina im Exil" teilzunehmen und dort eine Rede zu halten – "insbesondere mittels Zuschaltung per Internet-Livestream".

Abunimah lebt in Chicago und schreibt regelmäßig Beiträge für Medien wie die Chicago Tribune und die Los Angeles Times. Außerdem ist er regelmäßig Gast in Diskussionssendungen großer Fernsehsender wie CNN und MSNBC.

Die Konferenz wurde am 25. und 26. Juli 2024 von Unterstützern der palästinensischen Rechte in Deutschland organisiert und knüpfte an die Palästina-Konferenz im April an, bei der ähnliche repressive Maßnahmen ergriffen wurden.

Das Berliner Landesamt für Einwanderung droht dem US-Staatsbürger Abunimah unter Verweis auf §95 des Aufenthaltsgesetzes mit bis zu einem Jahr Haft oder Geldstrafe für seine Teilnahme an der Konferenz. Abunimah hielt seine Rede dennoch und veröffentlichte sie in seiner Online-Publikation The Electronic Intifada. Darin setzt er sich mit der Geschichte Deutschlands seit dem Zweiten Weltkrieg auseinander und kommt zu dem Schluss, dass die Unterstützung Deutschlands für den Völkermord in Israel in völligem Einklang mit der Nazi-Vergangenheit stehe, die heute lebendiger sei denn je.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.