Kurzclips

"Meloni ist klar gegen Putin" – Von der Leyen verteidigt mögliche Koalition mit Rechtskonservativen

Bei einer offiziellen Debatte der EU-Spitzenkandidaten für die Europawahl wurde EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der rechtskonservativen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) scharf kritisiert.

Am Donnerstag ist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stark unter Druck geraten. Bei einer offiziellen Debatte der EU-Spitzenkandidaten für die Europawahl wurde ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der rechtskonservativen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) scharf kritisiert. Diese hatte sie bei einer Debatte Ende April in Maastricht nicht ausgeschlossen.

Zur EKR-Fraktion gehört unter anderem die rechtsnationale Partei der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die Fratelli d'Italia. Meloni sei eindeutig "proeuropäisch und gegen Putin", sagte von der Leyen am Donnerstag. Damit wies sie den Vorwurf des Spitzenkandidaten der liberalen Renew-Europe-Fraktion, Sandro Gozi, zurück, mit der "extremen Rechten" zu kungeln.

Mehr zum Thema - Mitten im EU-Wahlkampf: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.