Kurzclips

AfD über Chinastrategie der Regierung: "Sie zertrampeln alles, was Ihre Vorgänger aufgebaut haben"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat am Donnerstag die neue China-Strategie der Bundesregierung vorgestellt, die auf eine größere Unabhängigkeit von der Volksrepublik abzielt.

Baerbock hat dabei den Willen betont, Deutschland unabhängiger von China zu machen, wofür kritische Rohstoffe künftig häufiger direkt aus Förderländern wie Australien bezogen werden sollen. Baerbock erklärte, die Bundesregierung prüfe zudem Investitionen aus China intensiver und habe Übernahmen auch schon verhindert.

Petr Bystron, Abgeordneter der AfD im Bundestag, kritisierte die Pläne und sprach von einer Kehrtwende: Das Papier breche mit der Kontinuität der deutschen Außenpolitik der Nachkriegszeit, es gehe nicht um Weiterentwicklung der Beziehungen mit dem wichtigsten Handelspartner, sondern um neue Abgrenzung.

"Sie bauen eine neue Chinesische Mauer, statt die Seidenstraße weiter auszubauen", so Bystron. Die Bundesregierung folge damit blind den Vereinigten Staaten, denen China zu mächtig geworden sei.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.