"Absolut unmenschlich" – Protest vor dem Deutschen Bundestag gegen neue Corona-Regeln
Der Aktivist Leif Hansen, der die Demonstration mitorganisiert hat, sagte, es sei nicht erwiesen, dass Masken wirklich Schutz bieten. Die erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sieht laut Hansen "ganz einschneidende Maßnahmen" vor, bei denen das ständige Tragen eines Mundschutzes in Gesundheitseinrichtungen sowie in Kitas und Schulen verpflichtend sein wird.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte zuvor für das Maßnahmenpaket geworben, um für eine mögliche neue Corona-Welle gut vorbereitet zu sein. Der Deutsche Bundestag beschloss am Donnerstag die von der Ampel-Koalition eingebrachte Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Das Maßnahmenpaket, das generell wieder strengere Vorgaben für Masken und Tests vorsieht, erhielt 386 Stimmen. 313 Abgeordnete stimmten dagegen und 3 enthielten sich. Die Regeln sollen vom 1. Oktober bis zum 7. April 2023 gelten.
Eine Gruppe von Wissenschaftlern kritisiert die Definitionen des Infektionsschutzgesetzes und fordert den Nachweis einer existierenden Notwendigkeit für die entsprechenden Verordnungen.
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