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EU-Kommissarin für Werte und Transparenz: "Redefreiheit kann in der EU nicht absolut sein!"

Im EU-Parlament fand zum Internationale Tag der Pressefreiheit eine Debatte statt. Dort betonte Věra Jourová, dass "die Redefreiheit kann nicht absolut sein, sie ist in der EU nicht absolut". Man müsse Freiheit und Demokratie in der EU vor "russischer Desinformation" schützen.

Der 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Im EU-Parlament fand zu diesem Anlass eine Debatte statt. Dort betonte Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission und EU-Kommissarin für Werte und Transparenz, dass sie die EU-Medien zwar nicht regulieren, sondern schützen wolle und ihre "Hauptpflicht" auch darin bestehe, die Redefreiheit zu schützen, aber "die Redefreiheit kann nicht absolut sein, sie ist in der EU nicht absolut".

Man müsse Freiheit und Demokratie in der EU vor "russischer Desinformation" schützen, so der Tenor der EU-Parlamentarier. Vladimír Bilčík, Mitglied der EVP im EU-Parlament, ging sogar so weit, Journalisten, die für staatliche russische Medien arbeiten, indirekt Mord an ihren Kollegen vorzuwerfen: "Angesichts des brutalen Angriffs Russlands auf die Ukraine müssen wir unumwunden zugeben, dass die russischen Medien Werkzeuge im Krieg des Kremls sind. Desinformation tötet ihre Kollegen."

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