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Dänemark-Spionageaffäre: Merkel und Macron fordern Aufklärung von USA und Dänemark
Am Montag hielten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine gemeinsame Videopressekonferenz ab. Merkel und Macron forderten eine Aufklärung in der NSA-Affäre von den USA und Dänemark.
"Ich möchte lediglich sagen, dass dies unter Alliierten nicht akzeptabel ist. Klare Angelegenheit. Insbesondere unter verbündeten europäischen Partnern darf so etwas nicht sein", sagte der französische Präsident.
"An unserer Haltung hat sich nichts geändert, wir setzten auf die vertrauensvollen Beziehungen", so die Kanzlerin. Dennoch sei eine Aufklärung des Sachverhalts nötig.
Am Sonntag berichtete der dänische Sender DR (der Dänische Rundfunk) darüber, dass der dänische Verteidigungsgeheimdienst im Jahr 2014 durch eine interne Untersuchung feststellen wollte, ob die US National Security Agency (NSA) die Zusammenarbeit mit den Dänen benutzte, um das eigene Land und die Nachbarländer zu bespitzeln. Diese Untersuchung habe ergeben, dass die NSA tatsächlich Spitzenpolitiker und Beamte in Deutschland, Frankreich, Schweden und Norwegen abgehört hatte.
Dem Bericht zufolge hat der Sender DR erklärt, dass die angebliche Absprache zwischen den Vereinigten Staaten und Dänemark den Codenamen "Operation Dunhammer" trug. Sie erlaubte es der NSA angeblich, Daten zu erhalten, indem sie die Telefonnummern von Politikern als Suchparameter verwenden konnte. Der Sender erklärte, der Bericht basiere auf Interviews mit neun ungenannten Quellen, von denen alle Zugang zu geheimen Informationen des dänischen Geheimdienstes gehabt haben sollen. Der dänische Geheimdienst – ein Teil der dänischen Militärverwaltung – soll der NSA von 2012 bis 2014 "geholfen" haben.
AP wies auch darauf hin, dass auch die Berichte aus dem Jahr 2013, wonach die NSA deutsche Regierungstelefone abhörte, darunter auch das von Merkel, bereits zu einem diplomatischen Zerwürfnis zwischen Berlin und Washington führten und die ansonsten guten Beziehungen zur Regierung von Barack Obama belasteten.
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