Mehrere Festnahmen bei sogenannter "Hygienedemo" in Berlin
Die Polizei Berlin erklärt zu den Festnahmen rund um die kleine genehmigte Demonstration am Rosa-Luxemburg-Platz, die unter dem Motto "Demokratischer Widerstand für Verfassung, Grundrechte & transparente Gestaltung der neuen Wirtschaftsregeln durch die Menschen selbst" stattfindet:
Personen, die nicht der kleinen zugelassenen Versammlung zuzuordnen sind, werden derzeit durch unsere Kollegen auch mit Lautsprechern dazu aufgefordert, den Bereich des Rosa-Luxemburg-Platzes zu verlassen. Diejenigen, welche am Rosa-Luxemburg-Platz gegen die COVID-19-Verordnung verstoßen, werden festgehalten, aus dem Bereich gebracht und überprüft. Es werden auch Verfahren nach dem Infektionsschutzgesetz eingeleitet.
Diejenigen, welche am Rosa-Luxemburg-Platz gegen die #Covid19-VO verstoßen, werden festgehalten, aus dem Bereich gebracht und überprüft. Es werden auch Verfahren nach dem Infektionsschutzgesetz eingeleitet. #b0105
— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) May 1, 2020
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