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Deutschland: Von der Leyen macht Aussage zu vermutetem Korruptionsskandal

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Donnerstag in Berlin in einem Untersuchungsausschuss des Bundestages zu einem Fall von vermuteter Veruntreuung ausgesagt.
Deutschland: Von der Leyen macht Aussage zu vermutetem Korruptionsskandal

"Der Einsatz externer Berater muss nicht nur im Verteidigungsministerium eine Ausnahme bleiben, sondern muss auch streng geregelt werden, und die Entscheidungshoheit muss immer bei denen liegen, die politisch legitimiert sind", sagte der Fraktionschef der Partei Die Linke, Matthias Höhn.

Höhn fügte hinzu, dass Transparenz und Regeln geschaffen werden müssten, da "durch den Untersuchungsausschuss klar geworden ist, in welchem Umfang" diese fehlten.

Seit über einem Jahr untersucht ein Ausschuss des Bundestages die umstrittene Vergabe von Beratungsaufträgen bei der Bundeswehr. Konkret geht es um den Verdacht, dass hochdotierte Beraterverträge vergeben worden sind, ohne dass dabei vom Verteidigungsministerium geltende Vergabeprinzipien für öffentliche Aufträge eingehalten wurden.

Der Fall wurde von einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss behandelt und von der Leyen war die Letzte von rund 40 Zeugen, die zur Untersuchung geladen waren.