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Salvini, AfD und rechte europäische Parteien wollen "EU-Fraktion der Nationen" gründen

Der italienische Innenminister und Chef der Lega Nord, Matteo Salvini, ist am Montag in Mailand mit politischen Vertretern des konservativen, rechten Parteienspektrums zusammengetroffen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz verkündeten Lega Nord, die AfD, die finnische PS und die Dänische Volkspartei die Gründung einer gemeinsamen Fraktion im EU-Parlament.
Salvini, AfD und rechte europäische Parteien wollen "EU-Fraktion der Nationen" gründen

AfD-Spitzenkandidat für die EU-Wahlen, Jörg Meuthen, verkündete:

Sie sehen hier vier Vertreter europäischer Parteien vor sich, die heute die Initialzündung für die Bildung einer neuen Fraktion im europäischen Parlament nach den Europawahlen am 26. Mai auf den Weg bringen. Diese Fraktion wird den schönen Namen 'Europäische Allianz der Menschen und Nationen' tragen.


Der italienische Innenminister Matteo Salivini erklärte den Zug und die Intention dahinter folgendermaßen:

Wir arbeiten an einem neuen europäischen Traum. Heutzutage stellt die Europäische Union für viele Bürger und Länder einen Alptraum dar, keinen Traum. Wir arbeiten daran, Arbeit, Familie und Sicherheit wieder in den Mittelpunkt zu stellen. […] Wir tun dies mit Bewegungen, die eine Alternative zu denen sind, die Europa in den letzten Jahrzehnten regiert haben. Die Vereinbarung zwischen den Christdemokraten und den Sozialisten hat uns offensichtlich in diese Situation von Armut, Unsicherheit und Konflikten gebracht.


An der Veranstaltung vom Montag mit dem Titel "Für ein Europa der Vernunft" nahmen neben Salvini und AfD-Politiker Jörg Meuthen auch Olli Kotro von der finnischen Partei PS und Anders Vistisen von der Dänischen Volkspartei teil.

Vistisen erklärte, dass es das Ziel des Projekts sei, "das Recht des Nationalstaates zu verteidigen, um seinen eigenen Weg zu finden und den Weg, der für die Menschen, die in diesen Ländern leben, richtig ist".

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