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NATO-Chef Stoltenberg rechnet mit einem Anstieg der Verteidigungsausgaben um 100 Milliarden

Die Verteidigungsausgaben der Organisation werden bis Ende nächsten Jahres steigen. Dies sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel, als er seinen Jahresbericht vorstellte.
NATO-Chef Stoltenberg rechnet mit einem Anstieg der Verteidigungsausgaben um 100 MilliardenQuelle: AFP

"Seit 2016 haben die Mitgliedsländer tatsächlich zusätzliche 41 Milliarden US-Dollar ausgegeben. Und wir erwarten, dass diese Zahl bis Ende nächsten Jahres auf 100 Milliarden US-Dollar steigen wird", sagte Stoltenberg.

Über den chinesischen Technologiekonzern Huawei sagte er: "Einige NATO-Verbündete haben ihre Besorgnis über Huawei und dessen Rolle bei der Bereitstellung von 5G-Infrastruktur zum Ausdruck gebracht", und deshalb untersucht die NATO "die Sicherheitsaspekte im Zusammenhang mit dieser Art von Infrastruktur".

Anschließend bekräftigte er seine Unterstützung für die starke Bindung Großbritanniens an die NATO mit den Worten: "Brexit wird die Beziehung des Vereinigten Königreichs zur NATO nicht verändern."

Währenddessen streiten sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundesfinanzminister Olaf Scholz über den Wehretat. Denn tatsächlich belegen die jetzt von der NATO veröffentlichten Zahlen, dass Deutschland dem 2014 beim Gipfel in Wales mitformulierten Ziel hinterherhinkt, zwei Prozent des eigenen Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben. 

Doch jetzt steckt von der Leyen erst einmal im Haushaltsstreit mit Scholz fest. Die Bundesverteidigungsministerin hatte für das Jahr 2020 47,2 Milliarden Euro angemeldet. Scholz will ihr, nach einer gegenwärtig kursierenden Zahl, nur 44,7 Milliarden Euro zugestehen.

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