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Merkel: Berlin bereit, den INF-Vertrag zu retten

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, ihre Regierung werde in den nächsten sechs Monaten weiter mit Russland zusammenarbeiten, um den INF-Vertrag zu retten. Merkel gab die Erklärung auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan am Freitag in Berlin ab.
Merkel: Berlin bereit, den INF-Vertrag zu retten

Merkel sagte: "Es ist uns klar, dass Russland gegen diesen Vertrag verstoßen hat, und deshalb muss es einen Dialog mit Russland geben."

Die Bundeskanzlerin betonte, wie wichtig es ist, "das Fenster zum Dialog offen zu halten", und betonte, dass sie und Bundesaußenminister Heiko Maas "alles tun werden, um den Weg für Gespräche innerhalb der nächsten sechs Monate zu ebnen".

Der INF-Vertrag, der 1987 von den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion unterzeichnet wurde, verbietet Raketen mit Reichweiten zwischen 500 und 1.000 Kilometern und solchen zwischen 1.000 und 5.500 Kilometern.

Im Oktober 2018 drohte US-Präsident Donald Trump mit einem Rücktritt vom Vertrag und warf Russland vor, gegen dessen Bedingungen zu verstoßen. Washington behauptete, dass das russische 9M729-Raketensystem die im INF-Vertrag erlaubte Reichweite von 500 Kilometern überschreitet. Russland hat die Behauptung jedoch zurückgewiesen.

Im Dezember 2018 sagte Washington, dass die USA den Rücknahmeprozess vom Vertrag innerhalb von 60 Tagen beginnen würden, wenn Russland nicht zur Einhaltung zurückkehrt.

Später am Freitag sagte US-Außenminister Mike Pompeo, dass Washington seine Verpflichtungen aus dem INF aussetzt und in sechs Monaten aus dem Abkommen ausscheiden wird, wenn Russland dieses nicht wieder einhält.