Schulz: Schlaftabletten-Politik von Merkel Schuld an Vakuum, das nun die AfD ausfüllt
Die AfD bezeichnete er wiederum als "eine Partei, die, noch bevor sie ihre Sitze im Parlament eingenommen hat, schon angefangen hat, sich in ihre Einzelteile zu zerlegen". Damit spielte er auf die überraschende Ankündigung der AfD-Sprecherin Frauke Petry von früher am Morgen an, dass sie nicht der AfD-Fraktion im Bundestag angehören werde.
Schulz hielt fest, dass "die Fehler, die wir gemacht haben, nicht wiederholt werden dürfen". Laut Schulz werde die SPD in den nächsten Monaten und Wochen eine neue organisatorische Richtung für die Partei bestimmen, die im Dialog mit den Wählern festlegt werden soll. Zur neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion erklärte er die frühere Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles.
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.