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China stellt sich gegen den Besuch von deutschem Kriegsschiff

Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Adebahr, erklärte am Mittwoch auf der Bundespressekonferenz in Berlin, dass China einen geplanten Zwischenstopp eines deutschen Kriegsschiffes in einem chinesischen Hafen abgelehnt hat.

Einen von der Bundesregierung geplanten Besuch der Fregatte "Bayern" in China hat Peking abgelehnt. "China hat nach einer gewissen Bedenkzeit entschieden, dass es keinen Hafenbesuch der deutschen Fregatte "Bayern" wünscht und das haben wir zur Kenntnis genommen", erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin.

Die Bundesregierung hatte im April angekündigt, die militärische Aktivität in Asien verstärken zu wollen, im Fokus liegt dabei im Hinblick auf China das rohstoffreiche Südchinesische Meer, durch das wichtige Schifffahrtsstraßen führen. China aber auch andere Anrainerstaaten erheben Ansprüche.

Die Fregatte war am 2. August von Wilhelmshaven aus in den Indopazifik aufgebrochen, wo mehrere gemeinsame Übungen mit Kriegsschiffen von Staaten, die sich gezielt gegen China positionieren, geplant waren. Kritiker werten dies als militärische Machtdemonstration gegenüber China. Verschiedene Beobachter haben die Doppelmoral hervorgehoben, zumal ein Aufenthalt auf dem völkerrechtswidrig von Großbritannien gehaltenen US-Militärstützpunkt Diego Garcia auf dem Chagos-Atoll, das Mauritius zusteht, geplant ist, und so einer Missachtung des internationalen Rechts gleichkommt.

Dabei hatte das Verteidigungsministerium gegenteilige Ziele für die Fahrt erklärt, nämlich "eine regelbasierte Ordnung, freie Seewege, Multilateralismus" - doch gilt dies offenbar vorrangig für China. Peking verzichtet somit auf die laut Berlin "freundliche Geste in Richtung China" in Form des Hafenbesuchs, mit der die Botschaft verknüpft werden sollte.

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