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Orbán: "Wir lassen uns nicht von EU-Staaten vorschreiben, wie wir unsere Kinder zu erziehen haben"

Am Mittwoch hat Polen die rotierende Präsidentschaft der Visegrád-Gruppe an Ungarn übergeben. Zu dem Anlass kamen in Kattowitz die vier Staats- und Regierungschefs von Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei zusammen und sprachen gemeinsam über Infrastrukturentwicklung, Investitionen und ihre jeweiligen Beziehungen zur Europäischen Union.

Letzteren stellten sie kein gutes Zeugnis aus. Während der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki seine mitteleuropäischen Partner warnte, dass "ihre Abenteuer einen zersetzenden Einfluss auf die Europäische Union" haben könnten, verlangte sein ungarischer Amtskollege Viktor Orbán Respekt und Nichteinmischung. Dies sagte er im Zusammenhang mit dem jüngst in Ungarn verabschiedeten Gesetz, das es verbietet, Kindern Werbung für Homosexualität und Transsexualismus zu zeigen. Aus der EU, auch besonders aus Deutschland, gab es scharfe Kritik an dem Gesetz. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer meinte, dass Ungarn mit dem Gesetz zu weit gehe, da es den "Werten der EU" zuwiderlaufe. Dies dürfe man nicht hinnehmen, weshalb er auch die Kürzung von EU-Geldern für Ungarn für eine Möglichkeit hielt, nicht tatenlos zu bleiben.

Ungarns Premier Orbán sagte dazu in Polen: "Ja, wir fordern Respekt. Wir können nicht damit einverstanden sein, dass andere EU-Mitgliedsstaaten uns sagen, wie wir ungarische Kinder erziehen sollen. Das ist ein Fehler, das ist Missbrauch.“ Die Visegrád-Staaten wurden 1991 von den ehemaligen Sowjetblock-Gründungsmitgliedern Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn als Teil einer politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit gegründet.

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