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Sacharowa: Spionageskandale in der EU belegen "Polizeistaat im schlimmsten Sinne von George Orwell"

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat sich am Donnerstag zu Spionageaktivitäten im EU-Raum gegen eigene Bürger geäußert. Sie sprach von einem Polizeistaat nach Orwellschem Vorbild, der versuche, seine Bürger vollständig zu kontrollieren.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat sich am Donnerstag zu Spionageaktivitäten im EU-Raum gegen eigene Bürger geäußert. Bezug nehmend auf einen Spionageskandal in den Niederlanden, der letztes Jahr ans Licht kam und durch das Defence Land Information Manoeuvre Centre (LIMC) ohne das Wissen des Verteidigungsministers durchgeführt wurde, sprach sie von einem Polizeistaat nach Orwellschem Vorbild.

Die Spionage richtete sich gegen eigene Bürger, um Informationen über Zivilisten und Organisationen zu sammelt, die die Corona-Krise skeptisch sahen und hinterfragten. Die Operation wurde im November eingestellt. Ziel der Spionage waren auch die regierungskritischen Gelbwesten in den Niederlanden oder Corona-Skeptiker, wie "Virus Truth".Sacharowa dazu:

"Solche Enthüllungen sind ein weiterer Beleg für die Praktiken in den Niederlanden und im Prinzip auch im EU- und NATO-Raum, für einen Polizeistaat im schlimmsten Sinne von George Orwell, der versucht, seine Bürger vollständig zu kontrollieren und ihnen Denk- und Verhaltensmuster aufzuzwingen."

Wie sie weiter erklärte, würden dann, wenn solche Skandale an die Öffentlichkeit gelangen, immer äußere Feinde erfunden, wie russische oder chinesische Hacker, um die eigenen Bürger abzulenken.

"Sie erfinden irgendetwas, solange die Bevölkerung zunächst das Gefühl hat, dass die Bedrohung nicht von den Strafverfolgungsbehörden der EU- oder NATO-Länder selbst ausgeht, sondern von irgendwo da draußen. Diese Märchenbildung hat bereits den Punkt der Absurdität erreicht."