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EU-Kommission kritisiert Deutschland: Corona-Maßnahmen strenger als empfohlen

Die Europäische Kommission hat Briefe an sechs Mitgliedsstaaten geschickt, in denen sie diese auffordert, sich an die EU-Regeln bezüglich der Einschränkungen der Bewegungsfreiheit zu halten, bestätigte Sprecher Christian Wigand am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Brüssel.

Er sagte, dass die EU eine "Zersplitterung und Unterbrechung der Bewegungsfreiheit und der Lieferketten" riskiere, wenn die von Belgien, Dänemark, Finnland, Deutschland, Ungarn und Schweden verhängten Reisebeschränkungen in Kraft bleiben. Wigand kritisierte die Corona-Maßnahmen, insbesondere die Ein- und Ausreiseverbote seien in diesen Ländern strenger als empfohlen. "In den Briefen unterstreichen wir die Notwendigkeit, dass Bewegungseinschränkungen nicht diskriminierend und verhältnismäßig sein müssen, und wir fordern die Mitgliedsstaaten auf, ihre Bestimmungen stärker an die Empfehlungen des Rates, auf die wir uns gemeinsam geeinigt haben, und an die EU-Regeln zur Bewegungseinschränkung im Allgemeinen anzupassen", sagte Wigand. Der Sprecher fügte hinzu, dass die Kommission die Schritte der sechs Staaten genau beobachten werde. Diese haben nun zehn Tage Zeit, der Kommission zu antworten, um rechtliche Schritte zu vermeiden.