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Berlin: “Wer hetzt, trägt Verantwortung“ – Maas über US-Präsident Trump

Der deutsche Außenminister warf dem scheidenden US-Präsidenten Donald Trump am Donnerstag vor, "demokratische Regeln mit Füßen getreten" zu haben, indem er das Ergebnis der Wahl leugnete und seine Anhänger letzte Woche zum Sturm auf das Kapitol anstachelte.

Maas sagte, Vorfälle wie die in Washington sollten Demokratien dazu veranlassen, die Feinde im Inneren zu untersuchen. Die Fähigkeit von Politikern wie Trump "zu manipulieren und aufzuhetzen", sei zum Teil das Ergebnis von Veränderungen in der Medienlandschaft. Er fügte hinzu, dass die Entscheidung, wo die Grenze zwischen Meinung und freier Meinungsäußerung "nicht allein den CEOs im Silicon Valley überlassen werden sollte."

Letzte Woche beschloss Facebook, Trumps Social-Media-Konten permanent zu sperren, nachdem ein wütender Mob das Kapitol gestürmt hatte, um zu versuchen, die von Joe Biden gewonnene Präsidentschaftswahl zu kippen.