Kurzclips

Debatte um Infektionsschutzgesetz: AfD trollt Jens Spahn mit Plakataktion

Während draußen vor dem Reichstagsgebäude Tausende von Menschen gegen die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes demonstrieren, weil sie ihre Grundrechte dadurch in Gefahr sehen, haben die Vertreter der Regierungskoalition das Vorhaben in der Bundestagsdebatte verteidigt.
Debatte um Infektionsschutzgesetz: AfD trollt Jens Spahn mit Plakataktion

Doch auch im Parlament formierte sich Widerstand gegen die Pläne der Regierung. Die AfD-Fraktion startete eine Plakataktion, als Gesundheitsminister Jens Spahn für seine Rede zur Verteidigung des Vorhabens an das Rednerpult trat. Die Fraktionsmitglieder hielten Plakate in die Höhe, auf denen das Grundgesetz mit Trauergebinde abgebildet ist.

Das neue Infektionsschutzgesetz wurde schließlich mit den Stimmen der Regierungskoalition sowie der Grünen angenommen. Die Linke, die FDP und die AfD stimmten dagegen.