International
Trump: NATO soll den Nahen Osten aufnehmen
Die NATO sollte sich noch weiter ausdehnen – und den Nahen Osten aufnehmen. Das findet US-Präsident Trump. Er hat auch schon einen Namen für eine solche aufgeblähte NATO. Vorwand für diese Forderung des Präsidenten ist der angebliche Kampf gegen den IS.
Der US-amerikanische Präsident Donald Trump hat eine erneute Erweiterung der NATO gefordert – diesmal um Staaten aus dem Nahen Osten. Trump erklärte am Donnerstag gegenüber Journalisten im Weißen Haus:
Ich denke, die NATO sollte vergrößert werden, und wir sollten den Nahen Osten aufnehmen, absolut.
Trump forderte bereits in seiner Rede vom Mittwoch eine verstärkte Aktivität der NATO in der Region. In dieser Rede hatte er angekündigt, auf die iranischen Vergeltungsschläge gegen US-Truppen im Irak nicht militärisch reagieren zu wollen. Die Raketenangriffe waren die militärische Vergeltung Irans für den Drohnenmord am iranischen General Qassem Soleimani und dessen Begleitern am vergangenen Freitag.
Soleimani spielte eine wichtige Rolle im Kampf gegen die islamistische Terrororganisation IS. Genau diesen IS stellte Trump nun am Donnerstag als Hintergrund für seine Forderung nach einer Expansion der NATO in Vorderasien dar. Der IS stelle ein internationales Problem dar, so Trump. Bei seiner Bekämpfung könnten weitere Länder behilflich sein.
Der Präsident scherzte, man könne das Bündnis in NATO-ME umbenennen. Das Kürzel ME würde dabei für Middle East stehen – Naher Osten. Er habe den Namen bereits dem Generalsekretär des Militärbündnisses Jens Stoltenberg vorgeschlagen.
Das angebliche Verteidigungsbündnis NATO wurde 1949 als Instrument der USA im Kalten Krieg gegen die UdSSR gegründet. Der erste Generalsekretär des Bündnisses, der Brite Lord Hastings Ismay, beschrieb dessen Funktion in Europa mit den Worten, die NATO solle "die Russen draußen, die Amerikaner drin und die Deutschen unten halten".
Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde die NATO nicht aufgelöst, sondern expandierte massiv nach Osten. Seit den 1990er Jahren wurde die Organisation wiederholt für militärische Interventionen eingesetzt, die zum Teil eindeutig völkerrechtswidrig waren.
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