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Erster Ausschuss der UNO lehnt Russlands Vorschlag zur Verlegung des Tagungsortes ab

In der UNO wurde der Vorschlag abgelehnt, die Sitzungen der Versammlung nicht mehr in den USA abzuhalten. Russland hatte zusammen mit anderen Staaten vorgeschlagen, nach anderen Tagungsorten zu suchen, da die USA es versäumten, russischen Delegierten Visa zu erteilen.
Erster Ausschuss der UNO lehnt Russlands Vorschlag zur Verlegung des Tagungsortes abQuelle: Reuters

Der Erste Ausschuss der UN-Generalversammlung hat gegen den Vorschlag Russlands gestimmt, seine Sitzungen für den Fall aus den Vereinigten Staaten an einen anderen Ort zu verlegen, dass die UNO und Washington es nicht schaffen, Visafragen russischer Delegierter zu lösen. Das berichtete die Nachrichtenagentur TASS.

18 Länder unterstützten den Vorschlag Russlands, 69 Staaten stimmten dagegen, weitere 72 Länder enthielten sich. Unter denjenigen, die den Vorschlag unterstützten, waren China, Kasachstan, Syrien und der Iran sowie mehrere lateinamerikanische und afrikanische Länder.

Russland schlug vor, bis zum 1. April 2020 einen Bericht des UN-Generalsekretärs über alternative Orte für die Abhaltung der Tagungen des Ersten Ausschusses der UN-Generalversammlung im Jahr 2020 anzufordern, einschließlich Genf und Wien, wenn keine Fortschritte in der Visafrage erzielt werden.

Bei der Erörterung des von Angola, Burundi, Nicaragua, Syrien und Russland gemeinsam verfassten Entwurfs schlug Moskau vor, den ursprünglichen Vorschlag zu ändern und die zur Lösung des Problems erforderlichen Schritte festzulegen, so der stellvertretende Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen in Genf Andrei Beloussow. Er sagte:

Wir sind jedoch der Meinung, dass dieses ernste Problem – der Zugang der nationalen Delegationen zu UN-Veranstaltungen – weiterhin im Mittelpunkt unseres Ausschusses und der Generalversammlung stehen sollte, weshalb wir einen schrittweisen Ansatz vorgeschlagen haben.

Der Diplomat betonte, dass der neue Entwurf "darauf abzielt, dass das UN-Sekretariat und der Generalsekretär wieder Anstrengungen unternehmen können, um das Visaproblem zu lösen". Er betonte:

Auf der anderen Seite geben wir den USA eine weitere Möglichkeit, ihre Politik der Visaerteilung an Delegierte aus bestimmten Ländern zu überdenken, die an UN-Veranstaltungen teilnehmen wollen.

Seit Beginn der 74. Tagung der UN-Generalversammlung haben die Vereinigten Staaten 18 russischen Delegierten kein Visum erteilt, weshalb diese nicht an den Tagungen teilnehmen konnten.

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