International
Wegen Syrien-Offensive: Finnland stellt Waffenexporte an Türkei ein
Die finnische Regierung hat sich angesichts der türkischen Angriffe auf die Kurden in Nordsyrien dazu entschieden, Waffenexporte nach Ankara einzustellen. Helsinki fürchtet eine neue Flüchtlingskrise. Bereits erteilte Lizenzen zum Waffenexport werden nun überarbeitet.
Am 9. Oktober begann die Türkei mit ihrer syrischen Militäroffensive gegen die kurdische PKK und YPG. Hierdurch, so Ankara, würde das syrische Gebiet an der Grenze zur Türkei von den dortigen Terroristen befreit und eine Sicherheitszone für syrische Flüchtlinge eingerichtet.
Noch vor drei Wochen hatte die finnische Regierung Drohnenverkäufen an die Türkei stattgegeben. Jetzt hat die Türkei alle Waffenexporte eingestellt und den türkischen Einmarsch in Nordsyrien verurteilt. Der Erklärung des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker schließe man sich an. Die Militäraktion der Türkei müsse beendet werden. Zudem könnte die Einmischung der Türkei dazu führen, dass die Errungenschaften im Kampf gegen den IS vernichtet werden könnten.
Der finnische Verteidigungsminister Antti Kaikkonen der Zentrumspartei schrieb auf Twitter:
Die Situation ist ernst. Für meinen eigenen Verantwortungsbereich stelle ich Folgendes fest: Finnland exportiert kein Verteidigungsmaterial in Länder, die Kriege führen oder Menschenrechte verletzen. Keine neuen Lizenzen zum Waffenexport von Finnland in die Türkei werden vorerst vergeben. Die Situation wird auch für die bereits erteilten Waffenexportlizenzen untersucht.
Im letzten Jahr stellte Finnland die Waffenverkäufe an Saudi-Arabien ein, nachdem deutlich geworden war, dass diese im Jemen-Konflikt zum Einsatz kamen.
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