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Mögliche Entspannung im Iran-Konflikt nach Bolton-Abgang: Lockert Trump die Sanktionen?
Nach der Entlassung des Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton durch US-Präsident Donald Trump deutete dieser an, dass es möglich ist, dass er einige Sanktionen gegen den Iran aufhebt. Vor wenigen Tagen erklärte Trump, dass er sich mit dem iranischen Präsidenten treffen möchte.
Seitdem sich die USA einseitig aus dem Iran-Abkommen zurückgezogen haben, ist der Iran schweren Wirtschaftssanktionen ausgesetzt. Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten verschlechterten sich. Die USA haben ihre Militärpräsenz am Persischen Golf massiv erweitert. Beide Seiten sprechen sich gegenseitig regelmäßig Drohungen aus.
Während eines Gespräches mit Journalisten deutete Trump jedoch an, dass er eine Entspannung im Konflikt anvisieren könnte.
Wir werden sehen, was passiert", sagte er, als er zur Möglichkeit befragt wurde, die Sanktionen gegen den Iran zu lockern.
Obwohl das eine beliebte Antwort des US-Präsidenten ist, markiert seine Äußerung eine Aufweichung seiner Rhetorik gegenüber dem Iran und dessen Führung. Noch vor einigen Wochen war seine Rhetorik von Drohungen mit weiteren Sanktionen und einem offenen Krieg geprägt.
Donald Trumps neueste Erklärung kommt zwei Tage, nachdem er gesagt hatte, dass er "kein Problem mit der Idee" habe, den iranischen Präsidenten Hassan Rohani am Rande der Generalversammlung zu treffen. Am Dienstag erklärte US-Außenminister Mike Pompeo – normalerweise ein Hardliner im Iran-Konflikt – gegenüber Journalisten, dass Trump bereit sei, sich ohne Voraussetzungen zu treffen, aber dass die Sanktionen für die absehbare Zukunft bestehen bleiben würden.
Bezeichnenderweise kommen die neuesten Schritte in Richtung Diplomatie mit Teheran, nachdem Trump den als Kriegsfalken geltenden Nationalen Sicherheitsberater John Bolton entlassen hat. Trump kündigte den Abgang von Bolton, einem langjährigen Befürworter eines militärischen Regimewechsels im Iran, in einem Tweet am Dienstag an.
Trump machte kein Geheimnis aus seinen außenpolitischen Meinungsverschiedenheiten mit Bolton und beschwerte sich angeblich bei Vertrauten, dass Bolton immer wieder versucht habe, ihn "in einen Krieg" zu treiben. Die Meinungsverschiedenheiten über den Iran scheinen für Trump der letzte Tropfen gewesen zu sein. Laut Bloomberg besprachen er und Bolton die Lockerung der Sanktionen gegen Teheran in der Nacht vor seiner Entlassung, ein Schritt, gegen den sich Bolton energisch gewehrt habe.
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Ohne Bolton und angesichts Trumps – wenn auch nur mit leichter Tonmilderung – sind die Chancen auf eine Verhandlung mit dem Iran wahrscheinlich höher als je zuvor seit der Amtsübernahme von Trump im Jahr 2017. Dennoch milderte der US-Präsident die Erwartungen mit seiner üblichen Ambivalenz.
Wir würden gern einen Deal mit dem Iran abschließen", sagte er Journalisten. "Aber wenn wir es nicht tun, ist das auch in Ordnung."
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