International
Großbritannien kündigt "europäischen Seeschutzeinsatz" in Straße von Hormus an
Die britische Regierung hat angekündigt, dass sie mit europäischen Verbündeten die Schifffahrt in der Straße von Hormus gegen iranische Übergriffe schützen werde. Damit könnten die Europäer in einen möglich Konflikt mit dem Iran hineingezogen werden.
Großbritannien plant einen "maritimen Schutzeinsatz unter europäischer Führung" in der Straße von Hormus. Dies erklärte der britische Außenminister Jeremy Hunt am Montag vor dem Unterhaus. Man wolle die Handelsschifffahrt in der Meerenge gemeinsam mit Verbündeten schützen. Dazu würden im Verlauf der Woche Gespräche mit anderen Ländern geführt.
Hintergrund dieser Pläne ist die Beschlagnahme des britischen Tankers Stena Impero durch den Iran am Freitag. Iranische Behörden erklärten, das Schiff habe "die internationalen Seeregeln nicht eingehalten", es sei in einen Unfall mit einem iranischen Fischerboot verwickelt gewesen und habe nicht auf dessen Notruf reagiert.
Tatsächlich dürfte die Beschlagnahme der Stena Impero die Reaktion des Irans auf die Festsetzung des Tankers Grace 1 durch britische Behörden in Gibraltar Anfang des Monats verstanden werden. Der Tanker unter panamaischer Flagge hatte iranisches Öl geladen, das laut London für Syrien bestimmt war.
Die Briten erklärten, mit der Beschlagnahme EU-Sanktionen gegen Syrien umzusetzen, allerdings ist die rechtliche Grundlage dieser Maßnahme zweifelhaft. Teheran nannte das Vorgehen der Briten "Piraterie". Der Plan zur Festsetzung der Grace 1 soll nach einer Meldung des Guardian vom US-amerikanischen Sicherheitsberater John Bolton stammen, der Großbritannien in eine Falle locken wolle.
Ob Deutschland sich am angeblichen Seeschutzeinsatz beteiligen wird, ist noch unklar. Außenminister Heiko Maas hatte am Sonntag mit Hunt telefoniert. Am Montagnachmittag erklärte er, dass man sich der US-Strategie des maximalen Drucks auf den Iran nicht anschließen wolle,
Aber wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es Vorfälle gibt, mit denen man umgehen muss.
Man werde sich mit Frankreich und Großbritannien sehr eng abstimmen. Maas erklärte, es werde Maßnahmen geben, "mit denen man den Gefahren in der Straße von Hormus begegnet". Bereits am Wochenende hatte Maas den Iran für die Festsetzung des britischen Tankers kritisiert und vor einer weiteren Eskalation gewarnt:
Gerade in Teheran muss man jetzt seiner Verantwortung gerecht werden und nicht weiter an der Eskalationsspirale drehen.
Die Festsetzung der Grace 1 in Gibraltar durch die Briten hatte Maas nicht kritisiert.
Sollte es tatsächlich zu der von London angekündigten Mission in der Straße von Hormus kommen, könnte das John Bolton als Erfolg verbuchen. Bolton galt als treibende Kraft hinter dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran und dem nach internationalem Recht illegalen Wirtschaftskrieg seines Landes gegen Teheran.
Die Europäer hatten angekündigt an dem Abkommen festhalten zu wollen. Sollten sich nun, nach der von Bolton organisierten Eskalation, europäische Schiffe in der Straße von Hormus neben der US-Marine wiederfinden, hätte Washington bei seinem gefährlichen Spiel gegen Teheran die unwilligen Europäer durch diesen Taschenspielertrick doch noch auf seine Seite ziehen können.
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