International
Erdoğan weiter auf Konfrontationskurs zu den USA: Kein Abrücken vom S-400-Kauf
Im Streit um den Erwerb des russischen S-400-Luftabwehrsystems durch die Türkei verhärten sich die Fronten. Der türkische Präsident Erdoğan hat ein Abrücken davon kategorisch ausgeschlossen. Auch sein Außenminister bekräftigte dies. Die Zeichen stehen auf Streit.
von Dennis Simon
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat erklärt, dass der Erwerb der Luftabwehrsysteme vom Typ S-400 aus Russland wie geplant durchgezogen werde. Entgegen Gerüchten, denen zufolge die Türkei im letzten Moment davon abrücken werde, zeichnet sich immer deutlicher ab, dass Ankara seine Verpflichtungen im Rahmen des bestehenden Kaufvertrages mit Russland einhalten wird.
Ich sage nicht, dass die Türkei die S-400-Systeme kaufen wird; sie hat sie schon gekauft. Wir haben diesen Deal abgeschlossen", erklärte Erdoğan am Donnerstag während einer Fraktionssitzung seiner regierenden türkischen Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP).
Diese glasklare Äußerung des türkischen Staats- und Regierungschefs interpretieren Analysten dahingehen, dass es für die Türkei beim Kauf der S-400-Systeme kein Zurück mehr gibt. Hatten andere türkische Vertreter in den letzten Wochen noch zum Teil vorsichtigere Worte gewählt, die zumindest die Möglichkeit eines Abrückens vom Kauf offen ließen, wird diese neue Verlautbarung Erdoğans weitere Spekulationen hinfällig machen.
Am Donnerstag bekräftige zudem der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu den harten Kurs seines Chefs. Die Türkei werde sich dem Druck aus Washington, vom Kauf abzurücken, nicht beugen. Er wiederholte das türkische Angebot, eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit den Vereinigten Staaten und Russland zu bilden, um die technischen Bedenken, die die Vereinigten Staaten gegen das S-400-System haben, aus der Welt zu räumen. US-amerikanische Vertreter hatten aber bereits im Voraus erklärt, dass derartige Maßnahmen nicht geeignet seien, um ihre Bedenken zu beantworten.
Damit werden nun Sanktionen der USA auch gegen die Türkei immer wahrscheinlicher. Letzte Woche hatte der US-Verteidigungsminsiter Patrick Shanahan seinem türkischen Kollegen eine Liste von geplanten Aktionen überreicht, mit denen die USA auf die Lieferung von S-400-Systemen reagieren würden. Zudem verknüpfte Washington damit ein Ultimatum an die Türkei, bis spätestens Ende Juli von diesem Kauf abzurücken.
Die Liste der angedrohten US-Sanktionen umfasst unter anderem das Verbot, bereits bestellte US-amerikanische Kampfjets vom Typ F-35 an die Türkei auszuliefern, ebenso den Ausschluss der türkischen Industrie aus der Produktionskette des F-35. Das würde für die Türkei Verluste in Höhe von mehreren Milliarden US-Dollar bedeuten. Zudem drohen weitere Sanktionen im Rahmen des "Countering America's Adversaries Through Sanctions"-Gesetz, mit dem US-Verbündete, falls sie doch russische Waffensysteme kaufen, bestraft werden sollen.
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