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Iran fährt Urananreicherung laut Internationaler Atomenergie-Organisation wieder hoch

Der Leiter der Internationalen Atomenergie-Organisation teilte mit, dass der Iran offenbar die Urananreicherung wieder steigert. Ohne nähere Angaben zum Umfang mahnt er zum Dialog. Der Iran bereitet offenbar seinerseits nun den Teilausstieg aus dem Nuklearabkommen vor.
Iran fährt Urananreicherung laut Internationaler Atomenergie-Organisation wieder hochQuelle: Reuters © Leonhard Foeger

Nachdem die Vereinigten Staaten von Amerika vor einem Jahr einseitig ihren Ausstieg aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran (Joint Comprehensive Plan of Action) erklärten, reagiert nun der Iran mit seinem unlängst im Jahr 2019 angedrohten Teilausstieg. Als Grund gab Teheran die Sanktionen an, die seit Mai 2018 wieder voll in Kraft gesetzt wurden. Seither kämpfen die verbliebenen Länder China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland als Mitunterzeichner der Vereinbarung um den Erhalt des 2015 geschlossenen Abkommens.

Für die iranische Wirtschaft sind es die schwersten Sanktionen seit Gründung der Islamischen Republik. Neben den Wirtschaftssanktionen verlegten die USA weitere Truppen, einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in die Region, was die Spannungen zwischen Washington und Teheran auch militärisch noch erhöhte.

Deutschland sandte Diplomaten vom Auswärtigen Amt und schließlich den Außenminister Heiko Maas zu Verhandlungen nach Teheran, um wenigstens die Iraner davon abzuhalten, das Nuklearabkommen aufzukündigen. Der Iran forderte dagegen zuvor bereits die Normalisierung der Handelsbeziehungen und hatte den europäischen Vertragspartnern eine Frist gesetzt, die am 7. Juli verstreichen wird.

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Eine Sprecherin des Außenministeriums beschrieb den Besuch des Außenministers in Teheran als eine Reise in die Krise. Einen Erfolg konnte Maas nicht vermelden. Der Iran fordert unter anderem endlich die Umsetzung der versprochenen Tauschbörse INSTEX, die – unter Umgehung der US-Sanktionen gegen bewährte Zahlungswege – Geschäfte mit dem Iran ermöglichen soll.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte beim Besuch von Heiko Maas: 

Der Abbau von Spannungen ist nur möglich, wenn der Wirtschaftskrieg durch Amerika (die USA) gestoppt wird. Diejenigen, die solche Kriege führen, können nicht erwarten, sicher zu bleiben.

Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) ist eine autonome wissenschaftlich-technische Organisation, die durch ein Abkommen mit den Vereinten Nationen verbunden ist und regelmäßig an die Generalversammlung der UNO berichtet. Bei drohenden Gefährdungen informiert sie den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Der Leiter der IAEO, Yukiya Amano, warnte nun anhand laufender Kontrollmechanismen, dass der Iran wieder mehr Uran anreichert als bislang, aber noch innerhalb der vertraglich vorgeschriebenen Grenzen. Wann der Iran jedoch die durch das Nuklearabkommen vorgegebene Obergrenze erreichen wird, ist nicht bekannt.

Amano sagte am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz auf die Frage, ob die Urananreicherung im Iran seit dem letzten Vierteljahresbericht der IAEO gestiegen ist:

Ja, (die) Produktionsrate steigt. Ich sorge mich um die zunehmenden Spannungen in Bezug auf die iranische Atomfrage. 

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