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Letzte Chance für Diplomatie? - Berlin entsendet Vermittler für Verhandlungen mit Teheran

Die Bundesregierung entsandte einen hochrangigen Diplomaten nach Teheran, um einen gänzlichen Zerfall des Atomabkommens zu verhindern. Die Frist, die der Iran den Europäern zur Initiierung von Handelswegen gesetzt hatte, wiesen Berlin, Paris und London zurück.
Letzte Chance für Diplomatie? - Berlin entsendet Vermittler für Verhandlungen mit Teheran Quelle: Reuters © Carlos Barria

US-Präsident Donald Trump sah im Nuklearabkommen JCPOA nicht den gewünschten Effekt und erklärte im vergangenen Jahr den Ausstieg der USA aus dem im Jahr 2015 geschlossenen Abkommen. Die israelische Regierung begrüßte den Austritt der USA und wollte Beweise haben, dass die Iraner, trotz des Abkommens, ihr Nuklearwaffenprogramm weiterführten.

Trump versucht den Iran seither wirtschaftlich und politisch zu isolieren. Sanktionen traten wieder in Kraft, und auch der iranische Ölexport wurde von den jüngsten Repressalien getroffen. Die verbliebenen europäischen Unterzeichnerländer Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten eine Tauschbörse mit Sitz in Europa versprochen, um Geschäfte mit dem Iran trotz Banksanktionen zu ermöglichen.

Teheran eröffnete seine Version rechtzeitig, das europäische Pendant jedoch blieb aus. Ein Jahr nach der Aufkündigung des JCPOA durch die USA verkündete der Iran einen Teilausstieg und setzte den Europäern ein Ultimatum zur Schaffung von Handelswegen. Die Frist wurde zurückgewiesen. 

Um einen Zerfall des Abkommens zu verhindern, reiste der deutsche Diplomat Jens Plötner nach Teheran, um mit dem stellvertretenden Außenminister Abbas Araghchi zu verhandeln. Dieser geriet zuletzt in die Schlagzeilen, weil er damit gedroht hatte, drei Millionen Afghanen aus dem Land zu werfen, sollte seinem Land der Ölexport untersagt werden. 

Irans staatliche Nachrichtenagentur Fars schrieb, dass Araghchi der deutschen Delegation mitgeteilt habe, die Geduld der iranischen Regierung sei verstrichen. Politiker und Analysten warnen, dass ein Funke genüge, um einen Krieg zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran auszulösen. Die USA erwägen, weitere Truppen in die Region zu verlegen. Das deutsche Außenministerium bezeichnete die Lage als "extrem ernst". Es bleibe jedoch noch ein Zeitfenster für die Diplomatie. 

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