International
UN-Abrüstungsforscher warnen: Hohes Risiko von Atomwaffeneinsatz
Nach Ansicht der Direktorin des UN-Instituts für Abrüstungsforschung Renata Dwan sind die Risiken eines Atomangriffs heute höher als je zuvor seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Schuld daran ist ihrer Meinung nach auch der Zerfall alter Rüstungskontrollmechanismen.
Das Institut der Vereinten Nationen zur Abrüstungsforschung (UNIDIR) wurde im Jahr 1980 von der UN-Generalversammlung gegründet. Seine Aufgabe besteht in der Risikobewertung für die Internationale Sicherheit, wie sie sich aus der Militarisierung ergibt.
Renata Dwan, Direktorin des UNIDIR, warnte nun vor einer wachsenden Gefahr eines Atomkonflikts:
Ich denke, dass dies ein echter Weckruf ist – und das hat bisher in der Medienberichterstattung über diese Themen gefehlt –, dass die Risiken eines Atomkriegs jetzt besonders hoch sind. Die Risiken des Einsatzes von Atomwaffen sind höher als je zuvor seit Ende des Zweiten Weltkrieg.
Als Begründung nannte Dwan das strategische Wettrüsten zwischen den USA und China, die Modernisierungsprogramme atomar bewaffneter Staaten, die Entwicklung neuer Technologien, die sowohl für defensive als auch für offensive Zwecke eingesetzt werden können, sowie neuer hochmoderner Waffen. Zudem nannte sie Militante und nicht-staatliche Akteure, welche sich nicht an die Gesetze halten.
Die wachsende Wahrscheinlichkeit eines Atomangriffs hatte zu dem Vertrag über den Verbot von Kernwaffen geführt. Dabei handelt es sich um das erste rechtsverbindliche Abkommen, welches alle Arten von Kernwaffen sowie deren Transfer, die Stationierung und eine Androhung des Einsatzes untersagt. Der Vertrag wurde im Juli 2017 bei der UN-Generalversammlung mehrheitlich angenommen. Die Atomwaffenstaaten aber enthielten sich den Verhandlungen und als einziges NATO-Mitglied nahm die Niederlande an der Abstimmung teil – und stimmte dagegen. Damit der Vertrag in Kraft tritt, bedarf es einer Annahme von 50 Mitgliedsstaaten. Bislang haben ihn 23 von 70 Ländern unterzeichnet.
Die USA lagern dutzende Atombomben in Europa, unter anderem in Deutschland, und schließen auch einen Atomschlag nicht als Reaktion auf einen konventionellen Angriff aus. Um die nukleare Abschreckung der Vereinigten Staaten erhöhen zu können, bedienen sich US-Regierungsvertreter gerne Russlands und verweisen auf die Modernisierung russischer Atomwaffen und die Entwicklung neuer Waffentypen. Moskau betont, dass es sich um ein rein defensives Waffenarsenal handle und verweist seinerseits auf die Aufrüstung der USA und den militärischen Aufbau unweit der Grenzen Russlands.
In Polen und Rumänien lassen die Vereinigten Staaten Anlagen errichten, durch welche, nach dem INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces Treaty) verbotene, AEGIS-Systeme starten können. Anfang des Jahres zogen sich die USA aus dem INF-Vertrag zurück. Der Vertrag entstammt aus Zeiten des Kalten Krieges, um die Risiken eines Atomschlags in Europa zu verringern. Nach der Entscheidung Washingtons beschloss auch Russland die Aussetzung des Vertrags.
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