International
Nach Kauf russischer Su-35-Jets: Washington droht Ägypten mit Sanktionen
Die USA drohen damit, Sanktionen gegen Ägypten zu verhängen. Als Grund wird der Kauf russischer Kampfjets durch Kairo genannt. Dieser verstoße gegen ein US-Gesetz, das es militärischen Kooperationspartner der Vereinigten Staaten untersagt, Waffen aus Russland zu erwerben.
Ägyptens Kauf russischer Su-35-Flugzeuge wird Sanktionen nach sich ziehen. Das erklärte US-Außenminister Mike Pompeo, wie die Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichtet. Pompeo sagte:
Wir haben deutlich gemacht, dass solche Käufe gemäß dem Countering America's Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA) mit Sanktionen gegen die [ägyptischen] Behörden verbunden sind. Wir haben von ihnen die Zusicherung erhalten, dass sie dies verstehen. Und ich hoffe sehr, dass sie sich entscheiden werden, mit diesen Käufen nicht weiterzumachen.
Am Montag teilte eine hochrangige Vertreterin der US-Regierung gegenüber Journalisten in einem telefonischen Briefing mit, dass Staaten, die sich verpflichten, die Beziehungen zu Washington im militärischen Bereich aufrechtzuerhalten, berücksichtigen sollten, dass die US-Regierung nicht immer in der Lage ist, sie vor Sanktionen für den Kauf von Waffen aus der Russischen Föderation gemäß dem bereits erwähnten Gesetz zu schützen. Im Wortlaut hieß es:
Länder, die die militärischen Beziehungen zu den USA aufrechterhalten und stärken wollen, sind dazu auffordert, dieses Gesetz sehr ernst zu nehmen. […] Wir können aufgrund des CAATSA nicht besonders flexibel sein.
Es wurde darauf hingewiesen, dass die US-Regierung "in ihren Möglichkeiten extrem eingeschränkt" sei. Der Regierungsvertreter fügte hinzu: "Wir hatten eine solche Situation mit China, Indien, und unserem NATO-Verbündeten Türkei."
Im März veröffentlichte die Zeitung Kommersant einen Artikel mit Bezug auf zwei Top-Manager von Rüstungsunternehmen, demnach Ägypten einen Vertrag über den Kauf von etwa zwei Dutzend russischen Su-35-Kampfjets im Wert von etwa zwei Milliarden US-Dollar unterzeichnet hat.
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