International
Assad zu venezolanischem Außenminister: Krise in Venezuela ähnelt den Ereignissen in Syrien
Beim Besuch des venezolanischen Außenministers Jorge Arreaza in Damaskus betonte der syrische Präsident Assad die Parallelen zwischen den aktuellen Vorgängen in Venezuela und jenen, die Syrien in den Krieg stürzten. Es geht um Hegemonie externer Akteure.
Die politische Krise in Venezuela ähnelt den Entwicklungen, die Syrien in den nunmehr seit über acht Jahren andauernden Krieg stürzten. In beiden Fällen versuchen externe Akteure, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen und deren Souveränität zu untergraben, so der syrische Präsident Baschar al-Assad während des Besuchs des venezolanischen Außenministers Jorge Arreaza.
Was in Venezuela geschieht, ähnelt den Entwicklungen in Syrien.
Der syrische Präsident bezog sich auf die "unverhohlene Einmischung" in die inneren Angelegenheiten des lateinamerikanischen Staates, kombiniert mit wirtschaftlichem Druck und Sanktionen als bekanntes Muster des Umgangs mit allen Regierungen, die sich nicht an den von außen vorgegebenen politischen Kurs hielten.
Das, was derzeit in Venezuela vor sich geht, ziele wie im Falle Syriens darauf ab, den Staaten eine Hegemonie aufzuzwingen und ihre Entscheidungsfreiheit einzuschränken, womit das Völkerrecht untergraben und die wichtigsten Grundsätze der UN-Charta konterkariert werden, nämlich jene der Achtung der Souveränität und des Rechts auf Selbstbestimmung der Staaten.
Arreaza besuchte Damaskus im Rahmen seiner Reise in die Region mit Besuchen unter anderem in der Türkei und im Libanon.
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Der syrische Konflikt begann nach Demonstrationen gegen die Regierung, die von den Unruhen im sogenannten "Arabischen Frühling" 2011 inspiriert waren. In mehreren Großstädten brachen Proteste aus, und oppositionelle Demonstranten forderten den Rücktritt Assads. Einige der regierungsfeindlichen Gruppen griffen zu den Waffen, und die Gewalt eskalierte rasch. Das Land versank im Bürgerkrieg.
Die meisten westlichen Länder unterstützten eindeutig die Anti-Assad-Fraktionen und erklärten, dass der Präsident seine Legitimität "verloren" habe. Militante Gruppen übernahmen während des Bürgerkriegschaos und des Aufstiegs des Islamischen Staates und anderer Terroristen die Kontrolle über weite Teile Syriens.
Ein großer Teil dieser sogenannten "gemäßigten Rebellen", die vom Westen im Kampf gegen die syrische Armee unterstützt und finanziert wurden, erwiesen sich als radikal-islamistische Kämpfer. Sogar die USA mussten zugeben, dass ihr Trainingsprogramm für die syrischen Oppositionskämpfer gescheitert war, da es sich als schwierig erwies, genügend "Gemäßigte" zu finden, und einige derjenigen, die eine Ausbildung erhielten, gaben Waffen und Ausrüstung an terroristische Gruppen weiter, darunter ein Al-Qaida-Ableger.
Zu Beginn dieses Jahres erklärte sich Oppositionsführer Juan Guaidó zum Interimspräsidenten und erhielt bedingungslose Unterstützung und Anerkennung von einer Reihe von Staaten, allen voran die USA und deren Verbündete. Washington erwog sogar eine sogenannte "humanitäre Intervention", um die unerwünschte Regierung von Nicolás Maduro aus dem Amt zu verdrängen.
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