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Serbien in NATO: 79 Prozent gegen Mitgliedschaft – NATO-Chef sieht Bombardierung 1999 als legitim
Mehr als drei Viertel der Serben sind gegen eine Mitgliedschaft ihres Landes in der NATO. Rund 64 Prozent würden keine Entschuldigung des Militärbündnisses für die Bombardierung 1999 akzeptieren. Der NATO-Chef bewertet diese weiterhin als erforderlich und legitim.
Sollte Serbien eine Mitgliedschaft im transatlantischen Militärbündnis NATO anstreben oder eher neutral bleiben? Es gibt wenige politische Sendungen im serbischen Fernsehen, aber vor allem keine Wahlkampagne in dem südosteuropäischen Land, in der diese Frage in den letzten Jahren nicht zu den Kernthemen gehört. Die Positionen der Parteien reichen von "unbedingt" in die NATO (Liberaldemokratische Partei) bis "auf keinen Fall" (Bewegung Dveri). Nun wurden Resultate einer aktuellen Umfrage in der Bevölkerung veröffentlicht – und die fallen recht eindeutig aus.
Mehr als drei Viertel der Serben (79 Prozent) lehnen eine Mitgliedschaft ihres Landes in der NATO ab. Nur zehn Prozent waren dafür, elf Prozent antworteten mit "weiß ich nicht". Eine engere Zusammenarbeit mit dem Militärbündnis befürworten 31 Prozent, vor allem Männer aus Belgrad sowie der nördlichen Provinz Vojvodina, 61 Prozent lehnen auch dies ab, acht Prozent waren unentschlossen.
64 Prozent lehnen eine Entschuldigung der NATO ab
Das Institut für europäische Angelegenheit führte die Befragung anlässlich des 20. Jahrestags des NATO-Angriffs auf Jugoslawien. Während der völkerrechtswidrigen "humanitären Intervention" 1999 kamen Hunderte Zivilisten ums leben. Brücken, Schulen, Fabriken oder Krankenhäuser wurden zum Ziel der Angriffe, die insgesamt 78 Tage gedauert hatten. Auf die Frage, ob sie denn eine Entschuldigung der NATO für die Bombardierung annehmen würden, antworteten 64 Prozent mit "nein", 30 Prozent mit "ja" und sechs Prozent mit "weiß ich nicht".
Die intensive Zusammenarbeit Serbiens mit der NATO in den letzten sieben Jahren bewertete fast die Hälfte der Befragten (49 Prozent) negativ, 29 Prozent äußerten sich positiv darüber, während 22 Prozent keine Antwort auf diese Frage hatten.
Als Gründe für die Bombardierung ihres Landes nannten die meisten militärisch-geopolitische sowie wirtschaftliche Interessen der USA und des Westens - beispielsweise Aufbau von Militärbasen, Tests neuer Waffen oder Ausbeutung von Rohstoffen.
Zeitgleich mit der Veröffentlichung der Befragung wurde in den serbischen Medien auch ein Interview der Nachrichtenagentur Tanjug mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg publik. Auf die Frage, wie er denn heute die Intervention betrachte, sagte Stoltenberg, das Bündnis habe die "Operation Allied Force" gestartet, um die "humanitäre Katastrophe im Kosovo zu beenden".
NATO-Bombardierung Jugoslawiens war "erforderlich und legitim"
Mehr als 300.000 Kosovo-Albaner seien von den serbischen Kräften 1998 vertrieben worden, der UN-Sicherheitsrat habe mehrmals auf Menschenrechtsverletzungen in der Provinz hingewiesen und die stetig steigenden Flüchtlingszahlen hätten eine "Bedrohung für den internationalen Frieden und Stabilität" dargestellt.
In Anbetracht dieser Krise war die Gewaltanwendung seitens der NATO erforderlich und legitim", so Stoltenberg.
Die Vergangenheit dürften die beiden Ländern nicht vergessen, aber "wir können weiter gehen, und das ist das, was Serbien und die NATO heute als Partner machen".
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