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Neue Seidenstraße: Italien schließt sich Chinas Initiative an

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping ist zu Besuch in Rom. Grund: Italien hat sich trotz Bedenken wichtiger EU-Partner dem chinesischen Megaprojekt einer Neuen Seidenstraße angeschlossen. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde unterzeichnet.
Neue Seidenstraße: Italien schließt sich Chinas Initiative an Quelle: Reuters

Als erste große Wirtschaftsnation, als erstes Mitglied der sieben Industriemächte (G7) und als erster großer EU-Staat hat sich Italien am Samstag Chinas Initiative für eine Neue Seidenstraße angeschlossen. Ministerpräsident Giuseppe Conte und Chinas Staatspräsident Xi Jinping reichten sich am Samstag während der Zeremonie zur Unterzeichnung einer entsprechenden Absichtserklärung die Hand.

Bei den unterzeichneten Abkommen geht es unter anderem um Investitionen für die Häfen in Triest und Genua. Zudem sollen Produkte wie Orangen oder tiefgefrorenes Schweinefleisch aus Italien nun nach China exportiert werden dürfen. 

Für uns ist heute ein Tag, an dem 'Made in Italy' gewinnt, an dem Italien gewinnt, an dem die italienischen Unternehmen gewinnen", sagte Vize-Regierungschef Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung.

Bei dem auch Belt and Road Initiative (BRI) genannten Vorhaben will China Milliardensummen in Häfen, Straßen, Bahnstrecken, Telekom-Netze und Flughäfen investieren. Geld soll in Wirtschafts- und Handelskorridore zwischen China und Europa, Afrika, bis nach Lateinamerika, aber auch innerhalb Asiens fließen. Bereits Dutzende Länder haben sich dem Megaprojekt angeschlossen, auch EU-Staaten wie Griechenland, Polen oder Ungarn.

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Nicht bei allen stößt das Vorhaben auf Begeisterung. Der nationale Sicherheitsrat der Vereinigten Staaten warnte, China verfolge einen "räuberischen Ansatz", der den italienischen Bürgern keine Vorteile bringe. Es werden vor allem mangelnde Transparenz und unfaire Wettbewerbsbedingungen kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hielt sich mit offener Kritik an Italien bislang zurück. Beim Gipfel in Brüssel bemerkte sie allerdings, dass "es noch besser ist, wenn man einheitlich agiert."

Nach dem Italien-Besuch reist der Gast aus China am Sonntag weiter über Monaco nach Frankreich. Kommende Woche sind dann in Paris Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie mit Kanzlerin Angela Merkel vorgesehen. Auch ein Zusammenkommen mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker steht auf der Agenda.

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