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Verteidigungsministerin Frankreichs: "NATO-Solidaritätsklausel heißt Artikel 5, nicht Artikel F-35"

Europa muss sich von der völligen Abhängigkeit von amerikanischen Waffenlieferungen lösen, betonte die französische Verteidigungsministerin und schmetterte Donald Trumps "konditionalen" Ansatz gegenüber der NATO und seinen europäischen Verbündeten ab.
Verteidigungsministerin Frankreichs: "NATO-Solidaritätsklausel heißt Artikel 5, nicht Artikel F-35"Quelle: AP

Die französische Verteidigungsministerin, Florence Parly, äußerte sich besorgt darüber, dass Trumps Idee der Solidarität innerhalb der NATO "davon abhängig ist, dass Verbündete diese oder jene Ausrüstung kaufen", und fragte sich, ob das Engagement der USA für die Militärallianz auch weiterhin "beständig" sein wird.

Das Bündnis sollte bedingungslos sein, sonst ist es kein Bündnis. Die Solidaritätsklausel der NATO heißt Artikel 5, nicht Artikel F-35.

Trotz des Drucks aus dem Weißen Haus auf die NATO-Verbündeten, mehr US-amerikanische Waffen zu kaufen, ist die Entwicklung autonomer europäischer Fähigkeiten im militärischen Bereich entscheidend für die nationale Sicherheit und unerlässlich, um sich von Washingtons Vorherrschaft zu lösen, argumentierte Parly. Sie stellte weiter fest, dass die US-Rüstungsindustrie die NATO derzeit zu 100 Prozent mit strategischen Bombern und Raketenabwehrsystemen sowie zu 92 Prozent mit ihren Drohnen und zu 91 Prozent mit ihren Luftbetankungsflugzeugen versorgt.

Im Januar hat das Bundesverteidigungsministerium den Kauf der F-35 Joint Strike Fighter als Ersatz für die alternden Tornados offiziell ausgeschlossen und erwägt derzeit eine Modernisierung der Luftwaffe mit dem Eurofighter Taifun der vierten Generation. Gegen die deutsch-französische Rüstungskooperation tritt die F-18 Super Hornet von Boeing an. Im Gegensatz zum Eurofighter Taifun ist die F-18 im Rahmen des NATO-Abkommens zur nuklearen Teilhabe für den Transport von US-Atombomben zugelassen.

Parly betonte, dass Frankreich und andere NATO-Verbündete ihr "Bestes" tun werden, um zwei Prozent ihres BIP für die Verteidigung auszugeben, und forderte die USA auch auf, die "Autonomie" der europäischen Nationen zu respektieren, ihren eigenen Verteidigungsblock unabhängig von der NATO aufbauen zu wollen.

"Der Aufbau einer europäischen Eigenständigkeit sollte niemals als ein Schritt gegen die Vereinigten Staaten angesehen werden", sagte Parly dem Atlantik-Rat unter Bezugnahme auf die Idee einer gemeinsamen europäischen Verteidigungsinitiative, wie sie vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron befürwortet wurde. "Wir müssen uns an die Arbeit machen, ohne darauf zu warten, dass die USA immer die Rechnung bezahlen."

Der "Diplomatie" Donald Trumps und der Ausnutzung der "europäischen Sicherheit" als Verhandlungsgrundlage müde, hat der französische Präsident Emmanuel Macron im vergangenen Jahr eine Jahrzehnte alte Idee wiederbelebt, eine "echte europäische Armee" zu schaffen, die von ihrem wichtigsten Partner auf der anderen Seite des Atlantiks unabhängig ist. Während Deutschland Macrons Vorschlag unterstützte, den Kontinent besser vor der angebiichen russischen Bedrohung zu schützen, fand Trump die Idee einfach "beleidigend" und erinnerte zum wiederholten Mal daran, dass die NATO-Mitglieder zwei Prozent des BIP für ihren Schutz aufwenden müssten.

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