International
US-Außenminister Pompeo warnt Länder, die Huawei weiterhin nutzen wollen
Der chinesische Mobilfunkausrüster Huawei steht weiterhin unter massivem Druck der USA, die ihn beim 5G-Ausbau ausschließen wollen. Nun sagte der US-Außenminister Pompeo, die USA wollen nicht mit Ländern kooperieren, die Huawei-Systeme verwenden.
Die Boykottaufrufe aus den USA kommen immer öfter. Zuletzt hatte US-Vizepräsident Mike Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz von einer Bedrohung durch Huawei und andere chinesische Telekommunikationsunternehmen gesprochen. Nun sagte der US-Außenminister Mike Pompeo dem TV-Sender Fox Business Network, Länder in Europa und anderswo müssten verstehen, wie riskant es sei, die Telekommunikationsausrüstung von Huawei zu verwenden. Und er drohte damit, dass die USA nicht mit solchen Ländern kooperieren wollen.
Wir können dann keine Informationen mit ihnen teilen, und wir können nicht mit ihnen zusammenarbeiten", sagte Pompeo.
Die USA, Japan, Neuseeland und mehrere andere Länder haben Huawei wegen Sicherheitsbedenken ganz oder teilweise von sicherheitsrelevanten Telekommunikations-Netzen ausgeschlossen. Ende 2018 kamen Medienberichte auf, wonach Washington eine Kampagne gestartet hat, um die Unternehmen in verbündeten Ländern dazu zu überreden, Telekommunikationstechnik von Huawei zu meiden.
China weist die Vorwürfe strikt zurück
In den USA werden die Produkte schon lange boykottiert. Gegen das Unternehmen wurde von Seiten Washingtons der Vorwurf der Spionage laut. Die Ausrüstung soll ein Sicherheitsrisiko darstellen, denn in Huawei-Geräten werden angeblich Hintertüren eingebaut, durch die der chinesische Geheimdienst Informationen abgreifen kann.
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz wies China erneut diesen Vorwurf zurück. Der oberste Außenpolitiker Chinas, Yang Jiechi, sagte, sein Land verlange von keiner Firma, nachrichtendienstliche Erkenntnisse zu sammeln, durch Hintertürchen oder wie auch immer. Grundsätzlich rief er die USA und andere dazu auf, mehr Respekt gegenüber China aufzubringen: "Man sollte weniger andere belehren", sagte er.
Mehr zum Thema - "Enorme Heuchelei": Ungarn unbeeindruckt von US-Warnung über Zusammenarbeit mit Russland und China
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.