International
"Spiegelreaktion": Russland setzt INF-Vertrag als Reaktion auf USA aus
Wie der Kreml am Samstag erklärte, wird Moskau laut dem russischen Präsidenten den Atomvertrag INF aussetzen. Demzufolge würde Russland entsprechende Maßnahmen ergreifen, wenn die USA beschließen sollten, den Atomvertrag auszusetzen.
Demnach würde Russland nun einen sechsmonatigen Rückzugsprozess aus dem Abkommen in die Wege leiten. Putin fügte hinzu, dass Washington bereits gegen das INF-Abkommen verstoßen habe.
Demnach werde Russland Raketen entwickeln, die bisher unter den Bedingungen des Vertrags verboten gewesen sein.
Unsere Antwort wird eine Spiegelreaktion sein. Unsere US-Partner sagen, dass sie ihre Teilnahme am Vertrag einstellen, und wir tun dasselbe. Sie sagen, dass sie [an neue Waffen] forschen und testen, und wir werden dasselbe tun", erklärte der russische Präsident bei einem Treffen mit Außenminister Sergei Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Shoigu.
Ebenso erklärte Putin, dass Moskau dennoch weiterhin offen für Verhandlungen sei, solange der INF-Vertrag auf dem Tisch bliebe. Demzufolge wies er die Minister jedoch an, nicht einseitig Gespräche über dieses Thema aufzunehmen.
Warten wir, bis unsere Partner die Reife besitzen, um ein substantielles Gespräch über dieses Thema zu führen, das für uns, sie und die ganze Welt äußerst wichtig ist", sagte Putin.
Laut Kreml werde man keine Kurz- und Mittelstreckenraketen in nicht weiter genannte Regionen verlegen, solange die USA ebenfalls darauf verzichteten.
Moskaus Ankündigung den INF-Vertrag auszusetzen folgt auf jene des US-Außenministers Mike Pompeo, die bereits am Vortag gemacht wurde. Pompeo hatte erklärt, dass die Vereinigten Staaten ihre Verpflichtungen aus dem INF-Vertrag am Samstag aussetzen und einen sechsmonatigen Rücknahmeprozess einleiten würden.
Die Vereinigten Staaten hatten wiederholt behauptet, dass der russische 9M729-Marschflugkörper gegen den INF-Vertrag verstoße, der Raketen mit Reichweiten von 500 bis 5.500 Kilometern verbietet. Moskau wies die Behauptungen zurück und forderte nun erneut entsprechende Beweise.
Moskau bestreitet jeglichen Vertragsbruch und bot im vergangenen Monat gegenseitige Inspektionen während gescheiterter Gespräche in Genf an.
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