International
Putin spricht mit BRICS-Partnern: Verlust des Vertrauens in internationale Beziehungen
Am Rande des G20-Gipfels fand ein Treffen der Staatschefs der BRICS statt. In seiner Rede ging der russische Präsident Putin auf gemeinsame Herausforderungen ein, darunter einseitige Sanktionen, die Lage in Syrien und den Austritt der USA aus dem INF-Vertrag.
In seiner Rede vor den Staatschefs der BRICS-Partnerländer kritisierte der russische Präsident die Praxis der einseitigen Sanktionen und betonte, dass die gesamte derzeitige internationale Zusammenarbeit dadurch beeinträchtigt werde.
Es ist unmöglich, nicht zu sehen, dass unfairer Wettbewerb den ehrlichen und gerechten zwischenstaatlichen Dialog zunehmend ersetzt. Es verbreitet sich die Unart illegaler einseitiger Sanktionen, protektionistischer Maßnahmen zur Umgehung der UN-Charta, der WTO-Regeln und anderer allgemein anerkannter Rechtsnormen", so Putin.
All dies führe zum Abbau der Handelsbeziehungen, zum Verlust des Vertrauens zwischen den Teilnehmern an wirtschaftlichen Beziehungen und zerstöre das Gefüge der Weltwirtschaft.
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Zu den BRICS gehören die großen Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Putin forderte die Partnerländer auf, zur Schaffung eines fairen Systems der internationalen Beziehungen beizutragen und durch gemeinsame Maßnahmen auf der Grundlage gegenseitigen Respekts die akuten Probleme der Weltgemeinschaft zu lösen. Im Hinblick auf die Lage in Syrien sagte der russische Präsident:
Für eine langfristige Stabilisierung der Lage in Syrien ist es wichtig, den tatsächlichen Prozess der politischen Regelung voranzutreiben. Zu diesem Zweck arbeitet Russland eng mit Partnern im Rahmen des Astana-Formats zusammen: mit dem Iran und der Türkei.
Zu den vorrangigen Aufgaben, die in dem Land gelöst werden müssten, gehöre die Wiederherstellung der Wirtschaft und der Infrastruktur sowie die Schaffung der Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen, so der Kremlchef. Er forderte die BRICS-Partner auf, sich an humanitären Hilfsprogrammen zu beteiligen.
Putin betonte, dass der Chemiewaffenangriff am 24. November in Aleppo nicht ungestraft bleiben dürfe, damit sich unter den Terroristen nicht der Wunsch entwickeln kann, "solche Possen zu wiederholen".
Gefahr des unkontrollierten Wettrüstens
Der russische Präsident zeigte sich zudem besorgt über die Entwicklungen im Bereich der Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen.
Die mögliche Verweigerung der Verpflichtungen durch den INF-Vertrag seitens der USA sowie die Unklarheit in der Position zum Problem des Vertrags über strategische Offensivwaffen berge die Gefahr eines unkontrollierten Wettrüstens, warnte Putin.
Der russische Präsident forderte die BRICS-Partner auf, das Atomabkommen mit dem Iran aufrechtzuerhalten und weitere Spannungen abzuwenden.
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