International
Bolton nach Gesprächen in Moskau: USA verstehen Russlands Position nun besser
Nach stundenlangen Gesprächen in Moskau sagte der nationale Sicherheitsberater der USA, dass er nun die Sichtweise Russlands auf die Dinge viel besser verstehe und fügte hinzu, dass mehr Konsultationen zu Rüstungsverträgen erforderlich seien.
Der nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, der angeblich hinter dem Ausstieg der USA aus dem historischen INF-Vertrag steckt, traf sich am Montag mit Nikolai Patruschew, dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates. Zu dem Treffen kam es kurz nach der Ankündigung des US-Präsidenten Donald Trump, dass die USA sich aus dem Intermediate Range Nuclear Forces Treaty (INF) zurückziehen würden.
Das Hauptproblem des INF-Vertrages, so Bolton in einem Interview mit dem Radiosender Echo Moskwy, sei es, dass die betreffenden Waffensysteme nicht mehr ausschließlich von den USA und Russland betrieben würden. Andere Länder, darunter China und Nordkorea, entwickeln und testen solche Systeme, weshalb das Problem nicht nur von den beiden Ländern gelöst werden könne.
Darüber hinaus sprach er auch die "Besorgnis" der USA und ihrer Verbündeten über angebliche Vertragsverletzungen vonseiten Russlands an, ohne genauer auf die vermeintlichen Verletzungen einzugehen. Moskau wies solche Vorwürfe wiederholt zurück. Die USA sind jedoch nach wie vor der Ansicht, dass Russland Mittelstreckenraketen entwickeln will, die durch den INF verboten werden.
Beide Seiten diskutierten auch über ein weiteres grundlegendes Abkommen - den Vertrag zur Reduzierung der strategischen Rüstungsgüter (New START) -, das eines der letzten Hindernisse vor der unkontrollierten Verbreitung von Kernwaffen bleiben würde, wenn die USA aus dem INF aussteigen. Der aktuelle START-Vertrag läuft 2021 aus, und Washington hat seine Position dazu noch nicht formuliert, erklärte Bolton.
Wenn Trump die USA aus dem INF herauszieht, bleibt nur noch eine Säule in der Rüstungskontrollarchitektur übrig, nämlich der START-Vertrag, der den Einsatz aller Arten von Atomwaffen einschränkt.
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Der INF-Vertrag verbietet die Entwicklung, Herstellung und den Einsatz aller landgestützten ballistischen Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern. Im Lauf der Jahre beschuldigten sich Moskau und Washington immer wieder gegenseitig, den Deal verletzt zu haben. Während die USA behaupteten, dass Russland solche Waffen entwickelt habe, wies Moskau darauf hin, dass die in Osteuropa eingesetzten US-Raketenabwehrsysteme tatsächlich zum Start von Mittelstreckenraketen verwendet werden könnten.
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