International
Die Fünf-Augen-Allianz gegen das Reich der Mitte – und Russland
Seit Beginn des Jahres hat die "Fünf-Augen-Allianz" geheimdienstliche Informationen mit Ländern wie Deutschland und Japan geteilt, um eine internationale Front gegen China zu bilden. Auch Russland steht im Visier des Geheimdienstaustauschs.
Der Ursprung der "Five Eyes" (FVEY) liegt in den Zeiten nach dem Zweiten Weltkrieg, als Großbritannien und die Vereinigten Staaten sich auf die Zusammenarbeit der Geheimdienste einigten. Dieser schlossen sich Australien, Kanada und Neuseeland an. Als Kooperationspartner gelten Deutschland (seit 1955), Frankreich und Israel, Schweden, Italien, Japan, Norwegen, Südkorea und die Türkei. Frankreich und Deutschland lehnten eine Vollmitgliedschaft ab. Ursprünglich war das Hauptziel die "militärische Aufklärung des Ostblocks".
Das gegenwärtige Ziel der Five Eyes, gegen den Terrorismus geheimdienstlichen Austausch zu betreiben, rückt durch die propagierten Feindbilder China und Russland in den Hintergrund. Sieben Offizielle der Allianz bestätigten, dass seit Beginn des Jahres geheimdienstliche Informationen über chinesische Investitions- und ausländische Aktivitäten ausgetauscht haben.
Vertreter der USA sagten gegenüber Reuters:
Konsultationen mit unseren Verbündeten, mit gleichgesinnten Partnern darüber, wie man auf Chinas durchsetzungsstarke internationale Strategie reagieren kann, waren häufig und nehmen Fahrt auf. Was als Ad-hoc-Gespräche begonnen hat, führt jetzt zu detaillierteren Konsultationen über bewährte Verfahren und weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit.
Peking weist die Vorwürfe der Einflussnahme auf ausländische Regierungen von sich. Auch hätten chinesische Investitionen im Ausland keinen politischen Hintergrund. Aus Angst vor chinesischer Einflussnahme führte Australien neue Gesetze ein und verbot ausländische Spenden an die Politik. Bei den neuen Gesetzen orientierte sich Australien am Vorbild USA.
Die Allianz fürchtet einen zunehmenden Einfluss Chinas im Pazifik. 2014 reiste der chinesische Präsident Xi Jinping auf die Fidschi-Inseln und kündigte ein pazifisches Hilfsprogramm an. Japan wird oft informell als das sechste Auge bezeichnet. Die Wichtigkeit Japans wird angesichts der Spannungen im Südchinesischen Meer als hoch bewertet. Peking verweist bei seinen Territorialansprüchen auf seine Geschichte.
Details darüber, inwieweit sich die Allianz gegen China stellt, sind nicht bekannt. Reuters will Informationen erhalten haben, denen zufolge die Gespräche vornehmlich auf bilateraler Ebene stattfinden. Die Mitglieder der Fünf-Augen-Allianz sind sich darüber einig, dass im Falle eines schweren Angriffs auf die Souveränität eines der Länder aus dem Ausland eine gemeinsame Antwort folgen würde.
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