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Julian Assange: Neigt sich Asyl in der ecuadorianischen Botschaft in London dem Ende zu?
Es gibt Spekulationen um Geheimgespräche zwischen Ecuador und Großbritannien über die Beendigung des Asyls für den WikiLeaks-Gründer in der ecuadorianischen Botschaft. Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte unterstreicht Assanges Recht auf Asyl.
Seit über zwei Monaten spekulieren die Medien, dass Ecuador sich darauf vorbereite, das politische Asyl für WikiLeaks-Gründer Julian Assange zu beenden und ihn den britischen und US-amerikanischen Behörden zu übergeben, nachdem die ecuadorianische Außenministerin María Fernanda Espinosa sagte, ihre Regierung und Großbritannien hätten "die Absicht und das Interesse, dies zu lösen".
Laut The Times laufen geheime Gespräche zwischen dem Vereinigte Königreich und Ecuador, um Julian Assange aus der Botschaft des südamerikanischen Staates in London zu verbannen. Der WikiLeaks-Gründer lebt seit 2012 eingeschlossen in der Botschaft, um der drohenden Auslieferung an die USA zu entgehen, wo er mit einer Anklage wegen Spionage rechnen muss.
Verhandlungen "auf hoher Ebene" über das Schicksal Assanges
Hohe Beamte beider Außenministerien, darunter angeblich der britische Außenminister Sir Alan Duncan, sollen über das Schicksal des berühmtesten Whistleblowers der Welt diskutiert haben.
Die berichteten Verhandlungen auf hoher Ebene finden im Vorfeld eines Besuches des ecuadorianischen Präsidenten Lenín Moreno im Vereinigten Königreich statt. Das Staatsoberhaupt habe Assange, dem unter Morenos Vorgänger Rafael Correa Asyl gewährt worden war, als "Hacker", ein "geerbtes Problem" und einen "Stein im Schuh" bezeichnet, berichtete The Times in ihrer Sonntagsausgabe.
Laut unbenannten Quellen aus dem Umfeld Assanges seien diesem die Gespräche auf höchster Ebene nicht bekannt, zudem sei er davon überzeugt, dass ihm das politische Asyl nicht entzogen werden kann.
Interesse Washingtons am Fall Assange
Ende Juni sprach US-Vizepräsident Mike Pence in einem Gespräch mit Moreno während seiner Reise nach Ecuador das Thema Assange an. Nach dem Treffen erklärte der ecuadorianische Außenminister José Valencia, es sei nicht Sache Washingtons, über das Schicksal des Australiers zu entscheiden.
Letzten Monat deutete Valencia an, dass Assanges Asylschutz aufgehoben werden könnte:
Ecuador hat nach einer Lösung für dieses Problem gesucht. Die Zuflucht ist nicht ewig, man kann nicht erwarten, dass sie jahrelang anhält, ohne dass wir diese Situation überprüfen, auch weil sie die Rechte des Flüchtlings verletzt.
Im März wurde Assange von der ecuadorianischen Regierung von der Außenwelt abgeschnitten. Außerdem wurde ihm der Empfang von Besuchern untersagt, was vermutlich auf eine Reihe seiner Tweets über die katalanische Unabhängigkeitsbewegung in Spanien zurückzuführen ist.
Asyl und geheime Überwachung Assanges in der Botschaft Ecuadors
Assange kann die Botschaft des südamerikanischen Staates in London nicht verlassen, ohne verhaftet und an die Vereinigten Staaten ausgeliefert zu werden. Die USA werfen ihm im Zusammenhang mit den WikiLeaks-Veröffentlichungen Tausender geheimer Dokumente insbesondere zu militärischen Operationen Spionage vor.
The Guardian berichtet, dass Ecuador etwa fünf Millionen US-Dollar für eine streng geheime 'Operation Guest' ausgegeben habe, um internationale Sicherheits- und Undercover-Agenten zu beschäftigen, die die Besucher des Informanten überwachen. Die Operation wurde angeblich von Ex-Präsident Rafael Correa und dem ehemaligen Außenminister Ricardo Patiño genehmigt.
Stellungnahme des Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte
Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte (CORTE IDH) mit Sitz in San José (Costa Rica) hat am 12. Juli 2018 ein Gutachten zum Konzept des Asyls und seiner Anerkennung als Menschenrecht im interamerikanischen Menschenrechtssystem vorgelegt. Ecuador selbst hatte das Gutachten angefordert, das nun den betroffenen Parteien vorgelegt wurde.
WikiLeaks hat auf seinem Twitter-Account Auszüge aus diesem Dokument veröffentlicht und dabei insbesondere einen Absatz hervorgehoben, in dem es heißt, dass
Gastgeberstaaten, unter deren Gerichtsbarkeit eine Person, die Schutz an einem diplomatischen Sitz beantragt hat, verpflichtet sind, positive Schritte im Sinne einer individualisierten Risikobewertung zu unternehmen". "Da die Rechtslage der Person nicht auf unbestimmte Zeit in der Schwebe gelassen oder verlängert werden kann, müssen die Staaten Maßnahmen zur Gewährleistung sicheren Geleits ergreifen", heißt es weiter im Kommuniqué.
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