International
Vorbei an den USA: Historisches Handelsabkommen zwischen Japan und der EU
Am 11. Juli soll ein neues Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan in Brüssel unterzeichnet werden. Im Herbst findet in Brüssel hierzu eine Abstimmung statt. Bei Umsetzung würden 99 Prozent des Zölle und Handelshemmnisse auf EU-Exporte wegfallen.
Das neue Handelsabkommen "EPA" (Economic Partnership Agreement mit Japan) wird nach aller Voraussicht ab Anfang 2019 gültig sein. Es ist das größte Handelsabkommen der EU seit 2013 und wird Zölle abbauen sowie Zollverfahren vereinfachen. Am 6. Juli 2017 erzielten die EU und Japan eine Einigung über die Kerninhalte des neuen Freihandelsabkommens. Wenn das Handelsabkommen umgesetzt wird, werden 99 Prozent der Zölle von EU-Exporten nach Japan abgeschafft, zahlenmäßig im Umfang von einer Milliarde Euro. Ein Novum des Abkommens ist die Verpflichtung zum Pariser Klimaschutzabkommen.
Die EU-Handelsministerin Cecilia Malmström forderte das Europäische Parlament auf das Abkommen schnellstmöglich zu verabschieden:
Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Japan ist das größte und am weitesten fortgeschrittene bilaterale Abkommen, welches je von der Europäischen Union ausgehandelt wurde. Es schafft eine Freihandelszone für 600 Millionen Menschen und ein Drittel des weltweiten BIP. Zusammen mit unseren japanischen Partnern senden wir ein starkes Signal an die Welt, dass wir immer noch an offenen Handel glauben und dass Protektionismus niemals eine Antwort ist. (...) Ich fordere das Europäische Parlament jetzt auf, dieses Abkommen schnell zu verabschieden, damit europäische Unternehmen, Bürger und Landwirte so bald wie möglich von diesem Abkommen profitieren können."
Sorge bereitet die mögliche Privatisierung der Wasserversorgung.
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