International

OPCW: Wandlung zum politischen Werkzeug der Wertegemeinschaft (Video)

Die Britische Regierung hatte den Vorschlag eingereicht, dass die OPCW künftig nicht nur Art und Zeitpunkt eines Chemiewaffenangriffes feststellt, sondern auch den Schuldigen dafür benennt. Der Vorschlag kam heute zur Abstimmung.
OPCW: Wandlung zum politischen Werkzeug der Wertegemeinschaft (Video)Quelle: Reuters

Mit großer Mehrheit stimmten die Vertragsstaaten der OPCW am Mittwoch in Den Haag auf einer Sondersitzung dem Antrag Großbritanniens zu. In den vergangenen Jahren ist der syrischen Regierung mehrfach vorgeworfen worden, chemische Waffen eingesetzt zu haben. Bei ihren Ermittlungen hat sich die OPCW häufig auf Angaben der sogenannten Opposition verlassen. Nun steht die Unabhängigkeit der Organisation noch mehr in Frage.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.